Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annemarie P. • 20.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 22.02.2007 (...) Ich habe mich mal hingesetzt und geguckt, was alles schon gemacht wurde, ich will ausdrücklich betonen: es bleibt viel zu tun. Und die Familieneinkommen sind auch aufgrund sinkender Reallöhne geschrumpft, aber ich denke auch, es sollte nicht der Eindruck entstehen, dass das Thema in Berlin unbeachtet ist. Daher hier eine Zusammenstellung von dem, was auf den Weg gebracht wurde. (...)
Frage von Sarah K. • 20.02.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2007 (...) Sie haben mich auf einen interessanten Versuch aufmerksam gemacht, Elemente direkter und repräsentativer Demokratie in neuer Weise miteianander zu verbinden. Jedes Mehr an direkter Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger begrüße ich ausdrücklich. (...)
Frage von Erika G. • 20.02.2007
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 01.03.2007 (...) In Bezug auf das Rauchverbot in Restaurants verwiesen die beiden zuständigen Ressorts auf die fehlende Möglichkeit des Bundes, ein Rauchverbot möglicherweise mit Hilfe des Gaststättenrechts durchzusetzen. Im Zuge der Föderalismusreform ist die Zuständigkeit hierfür auf die Länder übergegangen. (...)
Frage von Erika G. • 20.02.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2007 (...) Erlauben Sie mir zu ihrer Frage zum Nichtraucherschutz einleitend einen kleinen historischen Exkurs - auch wenn Sie als Lehrerin das Angeführte sicherlich wissen, gibt es hier bei Abgeordnetenwatch auch Mit- und Nachlesende: Die Bundesrepublik Deutschland ist nach dem Krieg von unten her - also von den Ländern her - wiederaufgebaut worden. Auch die Alliierten wollten eine möglichst dezentrale Ordnung. (...)
Frage von Volker M. • 20.02.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 01.03.2007 (...) Die bisherigen Regelungen gegen gewaltverherrlichende Filme und Spiele haben Sie genannt. (...) Die Kartenpflicht beim Zigarettenautomaten kann ein Beispiel für ähnliche Maßnahmen an Computern sein. (...)
Frage von Siegfried H. • 20.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.02.2007 (...) Was das Studium angeht: Ja, ich habe mich mit anderen jungen Abgeordneten für eine Anhebung des Bafögs ausgesprochen. Die Bundesregierung blockt aber (noch). (...)