Frage an Wolfgang Wieland von Sarah K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Wieland,
im Diskussionsforum des politischen Internetmagazins /e-politik/ kursiert derzeit eine Vorschlag zur Überarbeitung des demokratischen Systems. Eine "maßgeschneiderte Demokratie", passend für jeden und individuell soll die Lösung sein. Die Verbindung von Repräsentativer und Direkter Demokratie wird hier angestrebt und in ihren Grundzügen wie folgt beschrieben:
"Ziel ist also eine Kombination beider Demokratie-Formen, welche nicht auf einen Kompromiss hinausläuft, sondern ihre jeweiligen Vorteile uneingeschränkt übernimmt. Darüber hinaus soll den WählerInnen die volle Gestaltungsfreiheit ihrer politischen Partizipation überlassen bleiben. Dazu soll im Folgenden eine Demokratie-Reform skizziert werden, welche auf eine Erweiterung um zwei Grundsätze hinausläuft:
I. Wer eine Stimme zur Mitentscheidung hat, soll selbst entscheiden, ob er / sie diese Stimme
a) direkt abgibt (eine Sachenfrage selbst entscheidet)
b) einer/m StellvertreterIn (Einzelperson oder Partei) überträgt
c) nicht abgibt (sich enthält)
II. Wenn mehrere Entscheidungen zu treffen sind, dann sollen die einzelnen WählerInnen für jede einzelne dieser Entscheidungen frei unter den drei oben genannten Partizipationsformen wählen dürfen.
Das Ziel dieser Grundsätze ist, dass jede wahlberechtigte Person die Freiheit hat, sich direkt, indirekt oder gar nicht an den politischen Entscheidungen zu beteiligen." ( voller Text: http://www.e-politik.de/lesen/politische-diskussion/die-massgeschneiderte-
demokratie/ )
Mich würde sehr interessieren, was Sie von dieser neuen Form der maßgeschneiderten Demokratie halten.
Mit freundlichen Grüßen,
Sarah Kringe
Sehr geehrte Frau Kringe,
Sie haben mich auf einen interessanten Versuch aufmerksam gemacht, Elemente direkter und repräsentativer Demokratie in neuer Weise miteianander zu verbinden. Jedes Mehr an direkter Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger begrüße ich ausdrücklich. Besonders reizvoll an diesem Vorschlag finde ich, dass die Parteien nicht länger über ein Monopol bei der politischen Entscheidungsfindung verfügbar. Unklar ist mir nach der Lektüre des Beitrags auf e-politik noch, wie sich die stellenweise sehr detaillierte Sachdiskussion und Gesetzesabstimmung für die Möglichkeiten direkter Demokratie öffnen läßt. Ihre Anregung einer Versöhnung beider Formen der Demokratiegestaltung nehme ich aber dankbar auf und werde sie bei der weiteren Diskussion über die Einführung Direkter Demokratie ins Grundgesetz gerne beachten.
Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Wieland
Weitere Fragen an Wolfgang Wieland
(...) Gewalt wird nicht weniger, sondern brutaler. Weil das Tragen einer Waffe verbreitet ist, bewaffnen sich auch die Kriminellen; bei uns ist ein Raubüberfall mit Schusswaffengebrauch eine Seltenheit, in den USA ist es der Raub ohne Schusswaffe. Das verbreitete Tragen von Waffen ist ein Drehen an der Gewaltspirale und keine Lösung irgendeines Problems. (...)
(...) Sie meinen möglicherweise die fehlende Möglichkeit zur Volksabstimmung, trotz der oben genannten Vorschrift des Artikel 20 Abs.2. Hier verhindert die CDU/CSU seit Jahren eine Verfassungsänderung.Wir wollen sie. (...)
(...) Die ZÜP kann natürlich nur von deutschen Piloten verlangt werden. Sollten ansonsten Flugzeuge aus der Luft geholt werden, wenn sie von Piloten geführt werden, die ohne deutsche ZÜP in den deutschen Luftraum von außen gesteuert werden? Dies wäre weder möglich noch wünschenswert. (...)
(...) ich werde Joachim Gauck ebenso wählen, wie ich dies das letzte Mal tat. (...)