Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von R. V. • 24.02.2007
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 07.03.2007 (...) Auch innerhalb der CDU/CSU-Fraktion wird sich kritisch diesbezüglich geäußert. Die Konsequenz daraus war, dass einige Unionsabgeordnete dem Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform Anfang Februar 2007 nicht zugestimmt haben - einer davon war ich. Ihren Unmut kann ich daher gut nachvollziehen, hoffe aber darauf, dass Sie unserer Politik weiterhin das nötige Vertrauen schenken. (...)
Frage von Wolfgang K. • 24.02.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 04.06.2007 (...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)
Frage von Jürgen B. • 24.02.2007
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 09.03.2007 Anfrage Jürgen Beitz aus Hildesheim
Die von Herrn Beitz aufgeworfenen Fragen zu den Themen
Frage von Hans R. • 24.02.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Mirko G. • 24.02.2007
Antwort von Annette Schavan CDU • 27.06.2007 Sehr geehrter Herr Gluth,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Katrin Kunert DIE LINKE • 14.03.2007 (...) Wer sich mit dem Grundgesetz nicht identifiziert, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen und sollte sich der Konsequenzen, gerade in diesem Bereich bewusst sein. (...)