Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 05.03.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 09.03.2007 (...) Der Deutsche Bundestag hat heute die Rente mit 67 mit meiner Stimme verabschiedet. Begleitend zum parlamentarischen Verfahren gab es Proteste und Demonstrationen von Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften, zum Teil auch in einer Form, bei der wir als Abgeordnete quasi an den Pranger gestellt wurden. (...)
Frage von Joerg W. • 05.03.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 08.03.2007 Sehr geehrter Herr Wolf,
vielen Dank für Ihre Mail, die uns von abgeordnetenwatch.de zugestellt wurde. Ihre Fragen zum Thema "Inneres und Justiz" werden wir so schnell wie möglich beantworten.
Frage von Joerg W. • 05.03.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2007 (...) Für mich steht dabei kurzfristig im Mittelpunkt die Gefahr für kritische Infrastrukturen. Mittelfristig drohen in immer stärkeren Maße auch Gefahren durch die Folgen der Klimaveränderung, z.B. durch entreme Wetterlagen und Überschwemmungen. Mit der Einschätzung, dass vor allem dem Schutz kritischer Infrastrukturen eine herausragende Bedeutung zukommt, steht die Schutzkommission bei Bundesinnenminister nicht alleine. (...)
Frage von Günther W. • 05.03.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 06.03.2007 (...) Etwas anderes ist die Frage, ob wir tatsächlich 16 Bundesländer brauchen. Ich persönlich wäre jedenfalls für eine deutliche Reduzierung auf 8 bis 10 Bundesländer, schon damit im Bundesrat jede Stimme ungefähr gleich viel Gewicht hat. (...)
Frage von Joerg W. • 05.03.2007
Antwort von Max Stadler FDP • 13.03.2007 (...) Auch hier liegt die Zuständigkeit bei den Ländern. Es ist deshalb von entscheidender Bedeutung, daß entweder die Länder ihrer Verantwortung für den Katastrophenschutz gerecht werden, oder zu einer entsprechenden Kompetenzübertragung an den Bund im Rahmen einer Grundgesetzänderung bereit sind. Meines Erachtens wäre eine Koordinierungskompetenz bei Ländergrenzenübergreifenden Katastrophen sachlich geboten. (...)
Frage von Joerg W. • 05.03.2007
Antwort von Sascha Raabe SPD • 27.04.2007 (...) Eine Verlagerung der deutschen Truppen in den Süden würde zur Zeit wenig Sinn machen. Da ein Aufstocken des deutschen Kontingents in Afghanistan aufgrund der Vielzahl von Auslandseinsätzen der Bundeswehr kaum möglich ist, würde eine Verlagerung der deutschen Soldaten zwangsläufig dazu führen, dass der erfolgreiche Einsatz im Norden beendet werden müsste. Das kann keiner ernsthaft wollen. (...)