Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 23.03.2007
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2007 (...) Stattdessen wird die Bundesrepublik künftig einem Flickenteppich von länderspezifischen Ausnahmeregelungen, etwa für Eckkneipen, gleichen. Die Fraktion von Bündnis 90/ die Grünen sieht daher Handlungsbedarf in Richtung eines effektiven Schutz vor dem Passivrauchen. Wir wollen nicht das Rauchen verbieten, sondern NichtraucherInnen schützen. (...)
Frage von Roman H. • 23.03.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Wolfgang R. • 23.03.2007
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 30.03.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Alice Z. • 23.03.2007
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 24.05.2007 (...) im Grundsatz gebe ich Ihnen Recht und der Nichtraucherschutz, den der Bund in seiner Zuständigkeit regeln kann, wird in dieser Woche auch in Ihrem Sinne geregelt werden. Die Frage des Nichtraucherschutzes in Gaststätten, und damit auch der Beschäftigten dort, wird nach einer Vereinbarung zwischen Bundesländern und Bundesregierung jeweils in den Bundesländern geregelt. Die SPD-Landtagsfraktion in NRW hat sich ebenfalls für ein konsequentes Rauchverbot in Gaststätten ausgesprochen. (...)
Frage von Alice Z. • 23.03.2007
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 19.04.2007 (...) Mir als Ex-Raucher fällt es immer schwerer mich im Umfeld von Rauchern aufzuhalten. (...) Ich hätte mir auch eine bundeseinheitliche Regelung für den Nichtraucherschutz gewünscht und bedauere es, dass die Länder eine eher lockere Regelung getroffen haben. (...)
Frage von Tanja G. • 22.03.2007
Antwort von Jan Korte DIE LINKE • 05.04.2007 (...) Gravierender jedoch ist die Datenschutzproblematik. Die geplante Regelung ab 2011 bedeutet, dass eine Datenbank erstellt wird, in der die Religionszugehörigkeiten der Steuerpflichtigen gespeichert sind. (...)