Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander H. • 23.03.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.03.2007 (...) Sehr geehrter Herr Heger, ich halte es durchaus für möglich, daß die deutsche Beteiligung bei ISAF und ENDURING FREEDOM in Afghanistan Terroristen gegen unser Land mobilisieren kann.Ich denke, daß deutsche Soldaten noch viele Jahre in Afghanistan sein werden. (...)
Frage von Benedikt S. • 23.03.2007
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 27.03.2007 (...) Fazit: Für das Verfehlen der eigenen Selbstverpflichtung wurde die Autoindustrie von der EU Komissione und er EU-Präsidentin Frau Merkel mit einem Rabatt noch einmal belohnt. Das ist weniger und nicht mehr Klimaschutz. (...)
Frage von Alexander H. • 23.03.2007
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Friedrich H. • 23.03.2007
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2007 (...) Der Schutz der persönlichen Daten ist für uns Grüne ein wichtiges Anliegen. Wir sehen durchaus datenschutzrechtliche Probleme bei der Einrichtung einer zentralen Datenbank, mittels der Banken feststellen können, ob und gegebenenfalls welcher Religionsgemeinschaft ihre Kunden zugehörig sind. Denn wenn dieser Plan der großen Koalition realisiert würde, würden die Finanzämter ohne Einwilligung des Steuerpflichtigen Daten an seine Bank weiter geben. (...)
Frage von Harald B. • 23.03.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 03.04.2007 (...) Die Frage, ob die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht wichtiger sei als die Kontrolle von Schenkungen an Kinder von Arbeitslosengeld II -Empfängern, ist rhetorischer Natur. Natürlich ist die Schaffung von Arbeitsplätzen wichtig und steht außer Diskussion. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist aber nicht vorrangige Aufgabe der Arbeitsagenturen bzw. (...)
Frage von Harald B. • 23.03.2007
Antwort ausstehend von Matthias Wissmann CDU