Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitta K. • 28.03.2007
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 14.05.2007 (...) Meiner Meinung nach ist es eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Deshalb haben wir Deutsche jetzt die nationale Verantwortung, unsere Abfälle aus Kernenergie in Deutschland endzulagern. Dies steht im übrigen Forderungen nach einer ,europäischen Lösung´ der Endlagerfrage entgegen. (...)
Frage von Brigitta K. • 28.03.2007
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Günter F. • 28.03.2007
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 17.04.2007 (...) Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika findet sicherlich nicht in jedem Fall meine Unterstützung. Sie sprechen in Ihrer Frage beispielsweise das von den Vereinigten Staaten geplanten Raketenabwehrsystem an. Derartige Aussagen und Pläne sind auch für mich unbefriedigend und irritierend, noch mehr übrigens ist es ihre Unterstützung durch den deutschen Bundesverteidigungsminister. (...)
Frage von Regina S. • 28.03.2007
Antwort von Sabine Zimmermann DIE LINKE • 24.09.2007 (...) In der Öffentlichkeit wird oft ausgeblendet, dass es hier nicht allein um die soziale Sicherheit eines Berufsstandes mit etwa 16.000 Arbeitsplätzen geht. Die Tätigkeiten eines Schornsteinfegers betreffen wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie Umweltschutz, Energieversorgung und Sicherheit. Dinge, die man nicht einfach dem Wettbewerb freigeben kann. (...)
Frage von Robert B. • 28.03.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 30.03.2007 (...) Trotzdem halte ich den gestern erstmals beratenen Gesetzentwurf zur Einführung einer Opferrente für ehemalige politische Häftlinge der SED-Diktatur für einen Schritt in die richtige Richtung. Der Eindruck, dass es den Stasi-Tätern heute besser geht als ihren Opfern, kann damit endlich ausgeräumt werden. (...)
Frage von Werner K. • 28.03.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 17.04.2007 (...) Sie müssen dabei aber beachten, dass natürlich auch die Lebenshaltungskosten in den einzelnen Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich sind und sich deshalb auch die Höhe der Sozialhilfesätze daran orientieren muss. (...)