Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner S. • 23.04.2007
Antwort von Thomas Rachel CDU • 21.05.2007 (...) Wichtig ist, dass die Tätigkeit von Verbänden bezüglich der Regierung transparent ist. Die Entscheidungen von Regierung und Parlament müssen unabhängig bleiben. Es gibt eine Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Firmen, Verbänden sowie sozialen Gruppierungen, die ihre Interessen und Sichtweisen dem Parlament präsentieren. (...)
Frage von Wolfgang D. • 23.04.2007
Antwort ausstehend von Hans-Peter Bartels SPD Frage von Jörg S. • 23.04.2007
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 04.06.2007 (...) Es gibt einen harten Kern, in dem fehlende Teilhabe an Bildung und Arbeit, Krankheiten und Distanz von der Teilhabe am demokratischen Leben zusammenkommen. Armutsbekämpfung muss meiner Meinung vor allem die Integration in die Gesellschaft umfassen. (...)
Frage von Jörg S. • 23.04.2007
Antwort von Katherina Reiche CDU • 24.04.2007 (...) Jedes Kind, das von Armut bedroht ist, ist eines zu viel. Familien brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, damit sie gut für sich und ihre Kinder sorgen können. (...)
Frage von Peter S. • 23.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.04.2007 (...) Auf gar keinen Fall wird es im Strafrecht zu einer Beweislastumkehr kommen. Das wäre rechtsstaatswidrig.Auch bei der Gefahrenabwehr gibt es klare rechtsstaatliche Grenzen. (...)
Frage von Franz K. • 23.04.2007
Antwort ausstehend von Karin Roth SPD