Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 27.04.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.05.2007 (...) Ich stehe bereits seit Bekanntwerden des Referentenentwurfes zum DAMA-Errichtungsgesetz in regelmäßigem Kontakt mit dem Personalrat des BfArM sowie mit den in meiner Fraktion zuständigen Gesundheitspolitikern. Ich teile die von Ihnen angesprochene Skepsis, dass ein stetiges Abschmelzen der Bundeszuschüsse an die zukünftige DAMA entweder die Arbeitsplätze oder die Unabhängigkeit der Agentur gefährden könnte. (...)
Frage von Ingrid L. • 27.04.2007
Antwort von Frank Schmidt SPD • 16.05.2007 (...) Ich verstehe Ihre Sorge, aufgrund der Kindererziehungszeiten und der Schwierigkeiten danach wieder in den Beruf zu finden, Nachteile bei der Rentenversicherung zu haben. Auch ich sehe es als Problem an, dass die Familienpolitik lange Zeit sehr stiefmütterlich behandelt wurde und die finanzielle Absicherung von Familien wenig Beachtung fand. (...)
Frage von frank H. • 27.04.2007
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Hannsjürgen S. • 27.04.2007
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.09.2007 (...) Ich möchte mir persönlich nach einem Terroranschlag in Deutschland als Politiker aber nicht den Vorwurf machen müssen, nicht alle Möglichkeiten – immer im Rahmen der Grenzen unserer Verfassung - ausgeschöpft zu haben, um den Bürgern durch den Staat ein Höchstmaß an Sicherheit zu geben. Das Risiko eines Anschlags ist nur dadurch zu verringern, dass man es potentiellen Tätern so schwer wie möglich macht, ihre Pläne umzusetzen. Die Online-Überwachung sowie die Vorratsdatenspeicherung können in meinen Augen sinnvolle Instrument sein, um dieses Ziel zu erreichen. (...)
Frage von Dieter K. • 27.04.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 07.05.2007 (...) meine Partei hat mit Krawallen nichts zu tun und unterstütz auch niemanden, der sie organisiert. Krawalle machen eine Gesellschaft nicht gerechter, sondern im Gegenteil hinsichtlich ihrer Antworten nur rabiater. (...)
Frage von Alexander M. • 27.04.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.06.2007 (...) Die Verbesserung des Pfändungsschutzes ist mir jedoch ein großes Anliegen: Am 31. März 2007 ist das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge in Kraft getreten. (...)