Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 04.05.2007
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 12.07.2007 (...) Eine Online-Durchsuchung, wie von Innenminister Schäuble geplant, lehne ich ab, da hier die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben sind. (...) Sie fragen mich des weiteren, wie meine Meinung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist. (...) In diesem Sinne befürworte ich den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. (...)
Frage von ingrid t. • 04.05.2007
Antwort von Jörg Vogelsänger SPD • 08.05.2007 Sehr geehrte Frau Thiele,
danke für Ihr Interesse an dem Städtebau und Stadtentwicklung.
Frage von Thomas N. • 04.05.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.05.2007 (...) Wir wollen keinen Kassensozikeinen Kassensozialismuse bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)
Frage von Karl E. Maier M. • 04.05.2007
Antwort ausstehend von Ursula Eid Bündnis 90/Die Grünen Frage von Friedrich A. • 03.05.2007
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2007 (...) Grundsätzlich dienen die Regelungen für Lenk- und Ruhezeiten der allgemeinen Verkehrssicherheit, aber auch der Gesundheit und dem Erhalt der Arbeitskraft der Arbeitnehmer. (...) Ihren Wunsch nach einer Anhebung des Mindestverdienstes für Busfahrer kann ich gut nachvollziehen. (...)
Frage von Tanja G. • 03.05.2007
Antwort von Katherina Reiche CDU • 04.05.2007 Sehr geehrte Frau Großmann,
Anmerkung der Redaktion
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