Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried S. • 09.05.2007
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 10.05.2007 (...) In der Mehrheit der Fälle wird das in der Tat mildere Jugendstrafrecht verhängt und in einer Minderheit das dann härtere Erwachsenenstrafrecht. Ich glaube schon, dass der Gesetzgeber durch eine Klarstellung im Gesetz noch einmal deutlich machen soll, dass die Anwendung des Erwachsenenstrafrechts Regel ist und das Jugendstrafrecht die besonders zu begründende Ausnahme ist.
Frage von Werner N. • 09.05.2007
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2008 Sehr geehrter Herr Nissing,
bitte sehen Sie hierzu meine Antwort auf Ihre Frage vom 26.08.!
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Höhn
Frage von Michael M. • 09.05.2007
Antwort von Peter Hintze CDU • 10.05.2007 (...) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, daß dem Problem der Adipositas (Fettleibigkeit) und der mangelnden Bewegung nur dadurch begegnet werden kann, daß bei den Menschen und insbesondere bei Kindern und Jugendlichen ein Bewußtsein für die Qualität von Lebensmitteln und die Notwendigkeit einer ausreichenden Bewegung geschaffen wird. Gesetzliche Verordnungen sind der falsche Weg. (...)
Frage von Michael W. • 09.05.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2007 (...) Ich habe den Koran nicht gelesen, weiß aber, daß er solche Passagen enthält, wie Sie zitieren. (...) Aber ich weiß auch, daß hunderte von Millionen oder gar eine Milliarde von Islamgläubigen gleichwohl diese Texte nicht wörtlich nehmen und das dort Geschriebene nicht praktizieren und auch nicht anwenden wollen. (...) Also lassen wir die Kirche im Dorf und die Moschee auch. (...)
Frage von Martin B. • 09.05.2007
Antwort von Ewald Schurer SPD • 26.06.2007 (...) Die Kritik an der Einführung einer generellen Veräußerungsgewinnbesteuerung teile ich nicht. Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften erhöhen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen. (...)
Frage von frank h. • 09.05.2007
Antwort ausstehend von Bernhard Brinkmann SPD