Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin R. • 12.05.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 15.05.2007 (...) Die LINKE lehnt den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan ab und klagen gegen den Einsatz vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Bundestag ist die LINKE die einzige Fraktion, die immer gegen den Einsatz der Bundeswehr gestimmt hat. Warum die anderen Fraktionen für den Einsatz gestimmt haben, müssen sie die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen fragen. (...)
Frage von Herbert H. • 12.05.2007
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 21.05.2007 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass das geplante Steinkohlekraftwerk von Vattenfall, in Anbetracht des verstärkten Einsatzes gegen den Klimawandel, nicht akzeptabel ist. Der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid würde um 25 Prozent zunehmen und die ehrgeizigen Ziele der Klimaschutzpolitik, die Schadstoffemissionen zu senken, würden ins Stocken geraten. (...)
Frage von Eugen G. • 12.05.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 31.05.2007 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Um dies vorab klarzustellen: Im meinem Blog, in dem es um die Frage des Verbots der NPD ging, habe ich nicht geschrieben, dass wir Rechtsradikale tolerieren sollten – Extremismus, egal ob er von links oder rechts kommt, muss beobachtet und bekämpft werden und darf keine gesellschaftliche und staatliche Toleranz genießen. Gerade im Vorfeld des G8-Gipfels haben wir schon mehrere Anschläge von linksextremen Gruppen erlebt. (...)
Frage von Lisa W. • 12.05.2007
Antwort von Iris Hoffmann SPD • 25.05.2007 Sehr geehrte Frau Werner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Lars H. • 12.05.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 24.05.2007 (...) Die Online-Untersuchungen auf Grundlage einer Dienstvorschrift aus der Amtszeit des ehemaligen Bundesinnenministers Schily wurden meines Wissens nach eingestellt. (...)
Frage von Peter L. • 12.05.2007
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU