Frage an Ingo Schmitt von Herbert H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmitt,
Ihnen ist bekannt, dass in Berlin-Lichtenberg der Konzern Vattenfall ein neues Kohlekraftwerk mit einer Leistung von 800 MW elektrisch und 650 MW thermisch bauen will. Entsprechend hoch wird der Ausstoß von CO2 sein. Meine Fragen:
1. Halten Sie dieses geplante Kohlekraftwerk für akzeptabel? wenn nein
2. Was werden Sie dagegen unternehemen?
3. Was sollten bzw. was können die Berliner Bürger dagegen tun?
Mit freundlichen Grüssen
Herbert Helle
Sehr geehrter Herr Helle,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Mai 2007. Gern möchte ich Ihrem Anliegen mit einer Stellungnahme nachkommen:
Unsere Lebenswelt sowie die Entwicklungschancen künftiger Generationen werden durch den globalen Klimawandel bedroht. Noch besteht die Möglichkeit, Maßnahmen zu ergreifen und damit die Auswirkungen des Klimawandels zu verhindern. Energiesparen, Energieeffizienz und der Ausbau erneuerbarer Energien sind Einflussfaktoren, die zu diesem Ziel beitragen.
Ich stimme Ihnen zu, dass das geplante Steinkohlekraftwerk von Vattenfall, in Anbetracht des verstärkten Einsatzes gegen den Klimawandel, nicht akzeptabel ist. Der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid würde um 25 Prozent zunehmen und die ehrgeizigen Ziele der Klimaschutzpolitik, die Schadstoffemissionen zu senken, würden ins Stocken geraten.
Die Pläne des Energieriesen haben eine heftige Debatte unter den verschiedenen Regierungsparteien in Berlin ausgelöst. Aufgrund der Bemühungen von CDU, FDP und Grünen denkt das Unternehmen derzeit über die Option nach, Gas statt Kohle zu verwenden. Damit konnte ein wesentlicher Fortschritt in der Diskussion erzielt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Schmitt, MdB
Weitere Fragen an Ingo Schmitt
(...) Sie haben Recht, dass ich am 2. Juli 2009 dem Einsatz von Soldaten in Afghanistan zugestimmt habe. Ich möchte Ihnen auch gern erklären warum und somit Ihre zwei Fragen beantworten: (...)
(...) €, die nach den Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zwar als Gewinn in Deutschland entstehen, aber im Ausland versteuert werden, wieder ein wesentlicher Teil in Deutschland besteuert wird. Gerade die Einführung einer Zinsschranke ist dabei als eine notwendige Maßnahme zur Sicherung des deutschen Steuersubstrats zu sehen. Sie haben aber Recht, dass das von Ihnen benannte Problem damit nicht gelöst worden ist, wenn Firmen ihre Gewinne rechtmäßig zu Verlusten machen können. (...)
(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)
(...) Wir feiern an diesem Tag nicht nur die Aufhebung einer künstlichen Trennung unseres Landes, die teilweise tief durch Familien und Freundschaften ging, sondern vor allem die Wiedergewinnung der Freiheit für 17 Millionen Ostdeutsche. Die Wiedervereinigung ist das Verdienst der Millionen von Ostdeutschen, die furchtlos für ihr Recht auf Freiheit und Einheit eingetreten sind. Mit ihren Demonstrationen haben sie die SED-Diktatur zum Einsturz gebracht. (...)