Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian R. • 30.06.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 01.07.2009 (...) Über die Verwendung der Konjunkturhilfen entscheiden die Kommunen und die Länder eigenständig. Natürlich hätte auch ich mir gewünscht, dass von den Mitteln des Konjunkturpaketes noch mehr Schulen in Potsdam profitiert hätten, doch erstens reichen dafür die finanziellen Mittel nicht aus und zweitens benötigen auch die vielen Sportlerinnen und Sportler in Potsdam, die national und international große Erfolge erzielen, gute Sportstätten. (...)
Frage von Hermann A. • 30.06.2009
Antwort von Peter Weiß CDU • 02.07.2009 (...) je mehr CDU gewählt wird, umso mehr CDU ist auch im Regierungsprogramm drin. Wählen Sie also richtig! (...)
Frage von Manuel B. • 30.06.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.08.2009 (...) Oskar Lafontaine hat immer wieder gesagt, das es an der SPD liegt, d.h. wenn die SPD sich gegen Krieg ausspricht und alle sozialen Ungerechtigkeiten, dann, und nur dann gibt es die Chance auf eine Zusammenarbeit auf Bundesebene. (...)
Frage von Bernhard K. • 30.06.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Volker A. • 30.06.2009
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 22.07.2009 (...) Daher hat die CSU auch auf ein entsprechendes Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag gedrängt. Allerdings zeigt mir hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einmal mehr, dass uns die große Koalition zu Kompromissen zwingt, die sich anschließend als problematisch erweisen. Wir brauchen wieder eine bürgerliche Mehrheit, die klare Verhältnisse schafft. (...)
Frage von Wolf-Dieter V. • 30.06.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.07.2009 (...) Mit der Bürgerversicherung schaffen wir ein gerechtes und solidarisches System mit einer qualitativ guten, finanziell stabilen und sozial gerechten Gesundheitsvorsorge für jede Bürgerin und jeden Bürger. Daher arbeite ich auch jetzt im Wahlkampf dafür, dass Deutschland unter anderem mit der Bürgerversicherung Stück für Stück zu einem sozialeren Land wird. (...)