Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Svenja H. • 09.07.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 21.07.2009 (...) Abschließend möchte ich betonen, dass ich ein großer Befürworter des Eisenbahnverkehrs bin und auch selbst regelmäßig Zug fahre. Angesichts der steigenden Zunahme der Verkehrsleistungen setze ich mich daher auch für eine möglichst weitgehende Verlagerung des Verkehrs auf die Bahn sowohl im Personen- als auch im Güterbereich ein. (...)
Frage von Olaf Q. • 09.07.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 28.07.2009 (...) Ich bin wie Sie der Auffassung, dass sich Abfallverursacher bei der Frage der atomaren Endlagerung nicht einer Verantwortung entziehen dürfen. Deshalb gilt die Endlagervorausleistungsverordnung (EndlagerVlV) uneingeschränkt. (...)
Frage von Rene A. • 09.07.2009
Antwort ausstehend von Volker Blumentritt SPD Frage von Lars F. • 09.07.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.09.2009 (...) Leider wird dieser technische Fakt von Kernkraftgegnern verschwiegen. Ich bedauere, dass auch die Parteien des linken Lagers anstatt Fakten lieber Halbwahrheiten verbreiten. Für billige und durchschaubare wahltaktische Manöver ist die Energiepolitik aber viel zu wichtig. (...)
Frage von Berndt P. • 09.07.2009
Antwort ausstehend von Hubert Deittert CDU Frage von Berndt P. • 09.07.2009
Antwort von Klaus Brandner SPD • 20.08.2009 (...) Nun zur Agenda 2010. Ich finde, es ist mit der Umsetzung der zahlreichen wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen der Agenda 2010 gelungen, günstige Rahmenbedingungen für eine nachhaltig positive Beschäftigungsentwicklung zu setzen. Dies gilt - zumindest bis zur gegenwärtigen Finanzmarktkrise - für den Aufbau von Beschäftigung wie für den Abbau von Arbeitslosigkeit. (...)