Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 10.07.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 14.07.2009 (...) die Privatisierung von Krankenhäusern wurde von den Gewerkschaften, so vor allem der vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, stark kritisiert. Gängige These war: die Privatisierung sei oftmals verbunden mit einem „Hire and fire“ - also einer Entlassung von bisherigem Stammpersonal, einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die Klinikbeschäftigten und einer Patientenselektion - begleitet von einer Umstellung der Flächentarifverträge auf Haustarife oder regionale Tarifverträge. (...)
Frage von Christian J. • 10.07.2009
Antwort von Margrit Spielmann SPD • 17.07.2009 (...) Leider kann ich Sie bis dato nicht positiv beantworten. Ich habe mich an das CDU-geführte Verteidigungsministerium gewandt und für eine Wiederbelebung der Rolandkaserne geworben. Das Ministerium teilte mir jedoch schriftlich mit, dass es, trotz Aufgabe des Bombodroms, keinen neuen Bundeswehrstandort in Brandenburg geben wird. (...)
Frage von Erike R. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Andreas D. • 10.07.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.07.2009 Sehr geehrter Herr Dix,
ich habe Ihnen bereits ausführlich und präzise geantwortet.
Mit freundliche Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Stefan B. • 10.07.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.07.2009 (...) Urheber der Änderung der Verordnung war im vergangenen Dezember das Bundeswirtschaftsministerium. Ein Grund für die Änderung der „Verordnung über Notrufverbindungen” war der zunehmende Missbrauch der Notrufnummern! Bis zu 40 Prozent der Anrufer waren nicht zu identifizieren, weil sie keine SIM-Karte in ihrem Handy hatten, wie das Bundeswirtschaftsministerium damals mitteilte. (...)
Frage von hendrik w. • 10.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 15.07.2009 (...) Ob man allerdings einen Generalverdacht gegen Ego-Shooter aussprechen kann, dass bereits LAN-Partys für Erwachsene abgesagt werden, ist nicht mein Thema. Ich habe aber auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen erhoben, die in diese Richtung gehen. (...)