Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias K. • 17.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 17.07.2009 (...) mit Ausnahme vom Handelsblatt Blog, Spiegel online und einiger weniger Online Medien wurde der von der Leyen Luegenskandal bezueglich Indien und ueber 90 anderer Staaten bisher von den alten Medien nicht aufgegriffen. (...) Unkritische Jubelartikel ohne journalistische Substanz zu den Zensureinrichtern von der Leyen oder Guttenberg (siehe Stern) sind leider z Zt Medienalltag und unterstreichen die zunehmende Verkommenheit des deutschen Journalismus. (...)
Frage von Jürgen E. • 17.07.2009
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 20.07.2009 (...) Wenn Sie sich bei vielen Wahlen grundsätzlich von keinen Kandidaten und Parteien angesprochen fühlen, ist die aktive Mitwirkung am politischen Geschehen in einer Ihnen nahestehenden politischen Organisation der beste Weg um etwas in Ihrem Interesse zu verändern. Passivität durch Nichtwählen oder ein ungültiger Wahlzettel ist dazu in meinen Augen keine Alternative. (...)
Frage von Michael K. • 17.07.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 20.07.2009 (...) Insofern gibt es keinen Grund, an der Glaubwürdigkeit zu zweifeln, wenn wir in diesem Bundestagswahlkampf eine solche Maßnahme ausschließen. Ich schließe nicht nur Steuererhöhungen Steuererhöhungenspreche vielmehr, dass ich mich für Steuerentlastungen für Arbeitnehmer und Familien mit Kindern im Laufe der nächsten Legislaturperiode einsetzen werde. Wir würden die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestrafen, wenn wir Lohnerhöhungen zum überwiegenden Teil wegsteuern würden. (...)
Frage von Michael K. • 17.07.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 17.07.2009 Sehr geehrter Herr Kuhle,
Frage von Michael K. • 17.07.2009
Antwort ausstehend von Eckart von Klaeden CDU Frage von Michael K. • 17.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 29.07.2009 (...) Selbstverständlich möchte ich mich auch nicht um die Beantwortung Ihrer Frage drücken: Ich stehe voll und ganz zu unserem Regierungsprogramm, sage aber auch, dass wir nicht alle Fährnisse der Zukunft voraussehen können. Steuererhöhungen wären aus meiner Sicht gerade zum jetzigen Zeitpunkt weiteres Gift für die Konjunktur, da sie die negativen konjunkturellen Tendenzen verstärken würden. Niemand in der Union war bei der letzten Wahl für eine Steigerung der Staatsverschuldung. (...)