Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 18.07.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 24.08.2009 (...) Was Ihre Komplotttheorie anbelangt, glaube ich, dass man Teilen der Pharmaindustrie sicherlich kritisch gegenüberstehen muss. Freilich traue ich Teilen sogar zu, Ängste zu schüren, um den Absatz an Grippemitteln zu steigern und die Entwicklung teurer Impfstoffe zu fördern. (...)
Frage von Frank R. • 18.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 20.07.2009 (...) da in Deutschland Computerspiele nicht als Technologietreiber, sondern als "Igittigitt" betrachtet werden, gibt es keine entsprechende öffentliche Förderung. Insofern ist Ihre Kritik berechtigt. (...)
Frage von Jannis K. • 18.07.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 22.07.2009 (...) Zweifelsohne gibt es viele Kinder, die in diesem System eine gute Förderung und Bildung erhalten. Dennoch bin ich schon der Meinung, dass das dreigliedrige Schulsystem Defizite aufweist und eben nicht für alle Kinder die optimalen Rahmenbedingungen bietet. (...)
Frage von Uwe H. • 18.07.2009
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 20.07.2009 Sehr geehrter Herr Helgert,
Frage von Katrin L. • 18.07.2009
Antwort von Marko Mühlstein SPD • 04.08.2009 (...) Zudem plädiere ich dafür, die Kraftwerke dort zu bauen, wo die größten Strom- und eben auch potenziellen Wärmeabnehmer ihren Sitz haben: in den großen Industriegebieten Deutschlands. Der Bau eines Steinkohlekraftwerks inmitten eines Biosphärenreservates ist meiner Meinung in keinster Weise nachhaltig. (...)
Frage von Georg M. • 18.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht davon aus, dass bei einem verantwortungsbewussten Einsatz von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung - in der Öffentlichkeit häufig als 1-Euro-Jobs bezeichnet - durch die Grundsicherungsstellen Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden können. Indem Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nur für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten geschaffen werden dürfen, ist gesetzlich ausgeschlossen, dass es im Kernbereich erwerbswirtschaftlichen Handelns zu einer Verzerrung des Wettbewerbs kommen kann. (...)