Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Petra Merkel SPD • 14.08.2009 (...) Grundsätzlich gilt, wie in meiner vorigen Antwort bereits angesprochen, dass es bis heute kein tragfähiges Konzept für die Endlagerung von Atommüll in Deutschland gibt. Der Ausstieg aus der Atomenergie und eine ergebnisoffene und bundesweite Suche nach einem Endlager für den bereits angefallenen Atommüll sind Anliegen der SPD-Fraktion. (...)
Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 23.09.2009 (...) An der fraglichen Absimmung habe leider ich nicht teilnehmen können, weil ich - anhand der ursprünglichen Zeitvorgabe des Bundestages hatte ich meine Termine geplant - im Anschluss an die Plenarsitzung eine Abendveranstaltung in Brandenburg zugesagt hatte. Leider hat sich dann aber der Zeitplan hier im Parlament um etwa 3 Stunden nach hinten verschoben, so dass ich vor der Wahl stand, an der namentlichen Abstimmung teilzunehmen oder einen ganzen Saal mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu versetzen. Bei der Abwägung hierzu habe ich natürlich auch die Frage gestellt, wie das mögliche Stimmenergebnis ausfällt. (...)
Frage von Carsten T. • 20.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.07.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: Jeder Mittelständler haftet mit dem letzten Hosenknopf. Diese Kultur der persönlichen Verantwortung brauchen wir auch bei den Vorständen der Banken und der Dax-Konzerne. Denn Manager, die gut bezahlt werden, müssen für ihre Entscheidungen auch geradestehen. (...)
Frage von Konrad A. • 20.07.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 13.08.2009 (...) Ich vermute, dass es Ihnen vor allem um Mißstände in diesem Bereich geht und versichere Ihnen, dass ich hier dringenden politischen Handlungsbedarf sehe. Ich setze mich dafür ein, dass für alle Menschen eine gleichwertige medizinische Versorgung gesichert ist. Ich halte eine stärkere Beteiligung der Privatversicherten an den Kosten der Infrastruktur im Gesundheitswesen für einen Schlüssel um dieses Ziel zu erreichen. (...)
Frage von Lukas J. • 20.07.2009
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 14.08.2009 (...) Das Promotionsverfahren habe ich im Dezember 2004 abgeschlossen. Die Arbeit ist unter dem Titel "Die politische Kommunikation der CSU im System Bayerns" veröffentlicht. (...)
Frage von martin b. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU