Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim S. • 28.07.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 12.08.2009 (...) Juli eines Jahres angepasst. Die Anpassung der Renten erfolgt wiederum maßgeblich aufgrund der Entwicklung der Löhne und Gehälter der Beschäftigten im Vorjahr. Insofern handelt es sich um eine für viele Bürgerinnen und Bürger gleichförmige Anhebung ihrer jeweiligen Einkünfte. (...)
Frage von Hans-Werner N. • 28.07.2009
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 14.08.2009 (...) Sollte es zu einer Rede des afghanischen Präsidenten vor dem Deutschen Bundesstag kommen, sehe ich darin allerdings keine Parteinahme für den amtierenden Präsidenten Karsai, denn die Präsidentenwahlen in Afghanistan finden bereits am 20. August dieses Jahres statt und ein eventueller Besuch mit Rede vor dem deutschen Bundestag würde auf keinen Fall vor diesem Wahltermin erfolgen. (...)
Frage von Lukas O. • 28.07.2009
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 28.07.2009 (...) Ich habe dem Gesetz zwar zugestimmt, wollte meine Bedenken aber deutlich machen. Denn ich stand und stehe Netzsperren im Allgemeinen sehr kritisch gegenüber. (...)
Frage von Detlev B. • 28.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.08.2009 Sehr geehrter Herr Beutner,
ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich mich als Bundesministerin der Justiz nicht zu laufenden Verfahren äußere.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Frage von Jochen K. • 27.07.2009
Antwort von Norbert Barthle CDU • 29.07.2009 Frage von Georg M. • 27.07.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 15.09.2009 (...) bis heute hat keine der wissenschaftlichen Untersuchungen zu Gesundheits- und Umwelteinflüssen durch Munition mit abgereichertem Uran einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereichten Urans in Munition und den damit von Medienbereichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben. Die vorliegenden Daten und Fakten ergeben keine Hinweise für eine relevante Gefährdung der Umwelt oder der Bevölkerung durch Munition mit abgereichertem Uran. (...)