Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kurt-Dieter G. • 29.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 29.07.2009 (...) Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 05.08.2009 (...) Wie Ihnen bekannt ist, fallen Tarifverhandlungen nicht in die Zuständigkeit des Bundes. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 29.07.2009 (...) Wenn Kindergärten aber wochen- oder gar monatelang geschlossen bleiben, ist es verständlich, daß die kommunalen Arbeitgeber letztlich nachgeben mußten. Dazu kommt, daß Kommunen, die einen hohen Anteil an Kindergärten in freier Trägerschaft haben, mit dem jetzt vereinbarten Abschluß noch relativ gut wegkommen. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU Frage von Heike G. • 29.07.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 31.07.2009 (...) Die Steuern, die Ihnen heute zusätzlich abgezogen werden, werden Ihnen jedoch über die jährliche Steuerfestsetzung wieder zurückerstattet (soweit die Höhe Ihrer Jahreseinkommen unverändert ist). Hierzu ist es notwendig, dass Sie jedes Jahr eine Einkommensteuererklärung abgeben. (...)
Frage von Jan N. • 29.07.2009
Antwort von Norbert Barthle CDU • 29.07.2009 Sehr geehrter Herr Neumann,
Anmerkung der Redaktion
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