Frage an Martina Krogmann von Kurt-Dieter G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Grill,

Herzlichen Dank für Ihre Frage, die ja sehr allgemein gehalten ist. "Den ländlichen Raum" gibt es ebensowenig wie eine allgemeine "Infrastrukturschwäche" - die Vielfalt der zahlreichen landlichen Regionen in Deutschland ist groß, ebenso wie deren Strukturen ganz unterschiedlich sind. Der ländliche Raum in Ostbayern an der Grenze zu Tschchien unterscheidet sich sehr von den Strukturen z.B. in der Elbe-Weser-Region in Niedersachsen. Leider geht aus Ihrer Frage nicht konkret hervor, welche Probleme Ihnen besonders am Herzen liegen, so dass ich gezwungenermaßen eine kleine tour d´horizon machen werde und dabei in vieler Hinsicht im Allgemeinen verharren muss.

Zu der von Ihnen angesprochenen Infrastruktur des ländlichen Raums gehören für mich u.a.:
-Straßen und Autobahnen,
-öffentlicher Personennahverkehr,
-eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur, z.B. eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internet-Zugängen,
-ein reichhaltiges Bildungsangebot, das die Kinder aus dem ländlichen Raum fit für die Herausforderungen von morgen macht,
-eine leistungsfähige wohnortnahe medizinische Versorgung,
-eine wohnortnahe Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen - von der Post über den Briefkasten und den Lebensmittelhändler bis hin zur Lotto-Annahmestelle.

Als Bundestagsabgeordnete kann man hier nur auf das Zusammenwirken aller Ebenen - vom Ortsteil bis nach Europa - verweisen - wenn wir alle an einem Strang ziehen und wir alle aktiv werden, können wir in vielen, aber auch nicht in allen Fällen beachtliche Erfolge erzielen.

Solch ein Fall ist z.B. die Küstenautobahn A 22 in meinem Wahlkreis, wo es bei der Vorfinanzierung der Planungskosten eine hervorragende Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Wirtschaft vor Ort gab.

Die A 22 ist ein wichtiger Baustein zur Erschließung des nordwestdeutschen Raums. Durch diese Autobahn rücken die Nord- und Ostseeanrainerstaaten näher zusammen, und die räumliche Trennung zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Unterelbegebiet wird überwunden. Die Hinterlandanbindung der deutschen Seehäfen an der Nordsee und die Erreichbarkeit des Unterweser- und Unterelberaumes werden verbessert. Die A 22 ist vor diesem Hintergrund als Ziel der Raumordnung im Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2008 enthalten.

Die A 22 gehört mit einer Länge von rund 121 km (davon 114 km Neubaustrecke) neben der A 39, der A 14 in Sachsen-Anhalt und der A 94 in Bayern zu den größten deutschen Neubauplanungen von Autobahnen. Das Bauvolumen selbst bewegt sich nach derzeitiger Schätzung in einer Größenordnung von rund 1,1 Milliarden Euro.

Die landesplanerisch festgestellte Trasse führt von einem Autobahndreieck mit der A 28 bei Westerstede (Landkreis Ammerland) über ein Autobahnkreuz mit der A 29 bei Jaderberg durch den Wesertunnel südlich von Nordenham. Sie verläuft dann im Versatz über die A 27 bis südlich von Bremerhaven und weiter nördlich von Bremervörde durch den Raum Oldendorf/ Himmelpforten bis zum geplanten Elbtunnel A 20 bei Drochtersen (Landkreis Stade). Dort wird die A 22 mit der ebenfalls geplanten A 26 in einem Autobahndreieck verknüpft.

Auf der Grundlage der Landesplanerischen Feststellung wurde schon am 21. April 2009 beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die förmliche Linienbestimmung beantragt. Gegenüber dem im Januar 2009 landesplanerisch festgestellten Verlauf wurde die Linie nordöstlich von Jaderberg vom dortigen Vogelschutzgebiet abgesetzt. Damit wurde eine Maßgabe der Regierungsvertretungen in der Landesplanerischen Feststellung zur Optimierung des Trassenverlaufs bereits zur Linienbestimmung umgesetzt. Außerdem wurde auf Grundlage einer weiteren Maßgabe die Anschlussstelle der A 22 mit dem untergeordneten Straßennetz im Bereich Wapeldorf/ Heubült (Ersatz für die bestehende Anschlussstelle Jaderberg) von der West- auf die Ostseite der A 29 an die K 130/ K 340 verlegt.

Ende Februar 2009 haben zur Vorbereitung der weiteren Planung zudem Vermessungsarbeiten begonnen. Die gesamte Strecke wurde bereits beflogen. Zurzeit erfolgt der so genannte "Feldvergleich", also die terrestrische Nachvermessung und Überprüfung. Im Herbst 2009 beginnen Kartierungen der Tier- und Pflanzenwelt.

An diesem Beispiel sieht man, wie sich die Aktivitäten aller Beteiligten wechselseitig befruchten und einen Erfolg gezeitigt haben.

Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. Glücklicherweise kann ich als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieses Thema auch in den wichtigsten Gremien der Fraktion befördern. Daneben setze ich mich aber auch vor Ort ganz konkret für die Belange einzelner Ortsteile oder Gemeinden ein und konnte so in Neukloster, Stade-Ottenbeck, Helmste und anderswo bemerkenswerte Erfolge erzielen.

Ich hoffe, ich konnte mit diesen Beispielen zumindest ein wenig meinen Einsatz für die Infrastruktur des ländlichen Raums verdeutlichen.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann