Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin F. • 30.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 04.08.2009 (...) Wenn die BVG nun von Ihnen eine "Trägerkarte" sehen und kontrollieren will, dann soll dies wohl dazu dienen, daß niemand zu unrecht eine Verbilligung der Fahrkarte in Anspruch nimmt. Ich kenne solche "Trägerkarten" bisher nicht. Wenn Sie mir eine Kopie übermitteln, werde ich klären, ob unverhältnismäßig viel an Datenhergabe von Ihnen verlangt wird. (...)
Frage von Michael D. • 30.07.2009
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 07.08.2009 Sehr geehrter Herr Danner,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Frage von Gudrun V. • 30.07.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 10.08.2009 (...) Gerade diese unabhängige Kontrolle kann aber selbstverständlich erst dann geschehen, wenn die Gesetzesgrundlage in Kraft getreten ist und die Arbeit aufgenommen wurde. Ich werde mich weiterhin persönlich dafür einsetzen, dass dem von uns als SPD verankerten Prinzip "Löschen vor Sperren" auch wirklich Rechnung getragen wird. (...)
Frage von Matthias B. • 30.07.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 07.08.2009 (...) Neben der Fertigstellung des Planungsabschnitts Zittau - Tschechien - Polen liegt mir insbesondere der Bau der Herrnhuter Umgehungstrasse am Herzen. Der enorme Durchfahrtsverkehr ist für die Anwohner eine Extrembelastung für die Gesundheit und beeinträchtigt insgesamt die Lebensqualität sehr. (...)
Frage von Karsten M. • 30.07.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 30.07.2009 (...) Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. Wer den Solidaritätszuschlag abschaffen wollte, müsste also eine Steuererhöhung an anderer Stelle fordern. Das Kind bekäme damit lediglich einen anderen Namen. (...)
Frage von Andreas M. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Angelika Krüger-Leißner SPD