Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 05.07.2017
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 04.06.2007 (...) Die Diskussion um das Mandat für „Operation Enduring Freedom“ hat sich dadurch keineswegs erledigt. Sie müssen berücksichtigen, dass zwar derzeit keine deutschen Landstreitkräfte im Rahmen dieses Mandats aktiv sind, sehr wohl aber deutsche Marineeinheiten. Die „Operation Enduring Freedom“ umfasst nämlich nicht nur Afghanistan, sondern auch die Seeoperationen am Horn von Afrika. (...)
Frage von Florian L. • 05.07.2017
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 13.06.2007 (...) Nach der Zustimmung des Bundesrates vom 8. Juni 2007 sind jetzt die gesetzlichen Voraussetzungen für elektronische Reisepässe der zweiten Generation (ePass) geschaffen worden. Damit kann den deutschen Sicherheitsbehörden im technologischen Wettlauf gegen organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus ein wichtiger Vorsprung verschafft werden. (...)
Frage von Reimer D. • 05.07.2017
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 04.06.2007 (...) Zurzeit können sich in den seenreichen Regionen Deutschland sehr viele Menschen ein Boot leisten, ohne selbst ein großes Wassergrundstück zu besitzen. Die Forderung nach zusätzlicher Ausrüstung, möglicherweise in Kleinstbooten, macht den Sport teuer und führt dazu, dass viele Menschen ausgegrenzt werden. (...)
Frage von Carsten H. • 05.07.2017
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.06.2007 (...) Innerhalb kürzester Zeit verschwinden Bargeld und Sichtguthaben vollständig aus der Welt. Alle Zahlungen erfolgen aus eingeräumten Kreditlinien von Girokonten, alle zwischenzeitlich eventuell entstehenden, schädlichen Guthaben werden vollautomatisch in langfristige Anlagen, also "gutes", nicht gebührenbelastetes Geld umgewandelt. (...)
Frage von Georg Z. • 05.07.2017
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 01.06.2007 Herr Georg Zenker hat bereits mit Schreiben vom 28.07.2006 aus dem Büro des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse eine Antwort auf seinen Brief erhalten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jürgen M. • 05.07.2017
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.06.2007 (...) vor Gericht, auch vor dem Bundesverfassungsgericht, möchte ich vorsichtshalber gar nichts ausschließen. Aber: Das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes ist im Bundesministerium der Justiz rechtlich geprüft worden und als Ergebnis dieser Prüfung halte ich es für verfassungsgemäß. (...)