Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gregori L. • 22.05.2019
Antwort von Björn Bottler Die PARTEI • 22.05.2019 (...) Ich fasse mich kurz: wir alle wissen, dass beim Thema „Rente“ seit geraumer Zeit einiges in eine Richtung geht, die für Rentner richtig bitter ist. Um für Entlastung im Geldbeutel zu sorgen, soll der gesamte ÖPNV-Verkehr mit Rentner-Ausweis kostenlos sein. Neben den Kostenersparnissen wäre die erhöhte Mobilität im Alter ein schöner Nebeneffekt. (...)
Frage von Wolff W. • 21.05.2019
Antwort von Carsten Sieling SPD • 22.05.2019 (...) Ganz klar: unsere Kleingärten in Bremen und Bremerhaven sind ein wichtiger Bestandteil sozialer Stadtteilentwicklung. Es sind gerade auch die vielen Kleingartenvereine, die den sozialen Zusammenhalt zwischen den verschiedenen Generationen fördern, die ehrenamtlich für den Unterhalt von Naherholungsgebieten für alle Menschen im Land Bremen sorgen, die die Natur schützen und sich für Menschen mit Behinderungen und bei der Integration von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aller Nationalitäten engagieren. Das ist wichtig, gerade auch für Menschen mit kleinem Geldbeutel. (...)
Frage von Joerg H. • 21.05.2019
Antwort von Carsten Sieling SPD • 23.05.2019 (...) Wie Sie der aktuell geltenden Bremischen Garagenverordnung aber entnehmen können, gibt es dort kein Verbot der Fahrradeinstellung. (...)
Frage von Joerg H. • 21.05.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2019 (...) Es gibt keinen guten Grund, warum nur der Pkw und nicht auch das Fahrrad in einer Wohnanlagen-Garage sicher im Trockenen stehen darf. Für öffentliche Garagen gilt das umso mehr in einer Stadt, die sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben hat. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihr Anliegen weiterverfolgen werden. (...)
Frage von Wolfgang M. • 20.05.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 20.05.2019 Sehr geehrter Herr Moeller,
als lizensierter Funkamateur mache ich mir da überhaupt keine Sorgen.
Frage von John M. • 20.05.2019
Antwort von Thomas Baron von der Recke Die PARTEI • 20.05.2019 (...) Es wird in Zukunft trotz starker Bemühungen der Auto-Industrie und der amtierenden Bundesregierung ein Rückgang an Dieselfahrzeugen zu verzeichnen sein. (...)