Frage von John M. • 20.05.2019
Frage an Thomas Baron von der Recke von John M. bezüglich Umwelt
Gibt es in Zukunft mehr Dieselfahrverbote?
Antwort von Thomas Baron von der Recke Die PARTEI • 20.05.2019
Sehr geehrter Herr Minge,
auf Ihre kurze und prägnante Frage, die Viele bewegt in diesen Tagen, möchte ich kurz und prägnant antworten: Jaein, kommt darauf an.
Es wird in Zukunft trotz starker Bemühungen der Auto-Industrie und der amtierenden Bundesregierung ein Rückgang an Dieselfahrzeugen zu verzeichnen sein.
Aber Dank dilettantischer Gesetzgebung in der Vergangenheit mit Massen an Schlupflöchern und Ausnahmeregelungen werden findige Juristen immer wieder Verfahren und Urteile veranlassen und nutzen, um Verbote durch- oder abzusetzen.
Nur eine starke PARTEI kann da einen Riegel vorschieben.
Mit frischen und luftigen Grüssen Ihr
Thomas Peter Ernst Baron von der Recke