Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort von Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
• 13.04.2015

(...) Das es erlaubt sein soll, 83cm höher als erlaubt (+10%) zu bauen, erstaunt mich allerdings auch. Ihre Frage, wie verbindlich ist eigentlich eine Bebauungsplan und wie hoch ist der Ermessensspielraum der Behörde, ist völlig berechtigt. Um diese Fragen im Detail zu klären, brauche ich allerdings mehr Einzelheiten Ihres Falles. (...)

Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort von Reinhard Schmitz
PIRATEN
• 04.04.2015

(...) Ich würde diese liebend gern beantworten, kann es aber nicht, da die entsprechenden Informationen mir - und allen anderen Bremer Bürgern - nicht zugänglich sind. Von daher bleibt mir zu meinem Bedauern nur, einzig Ihre Frage 6 zu beantworten: Ja, wir setzen uns schon jetzt dafür ein, diese Informationen jährlich offenzulegen für mehr Transparenz und eine saubere politsche Arbeit, und werden dies im Falle eines Wahlerfolgs vehement auch auf der parlamentarischen Ebene tun. (...)

Portrait von Karoline Linnert
Antwort von Karoline Linnert
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2015

(...) Benachteiligungen abzubauen ist Kern grüner Politik. Wir akzeptieren die soziale Spaltung der Gesellschaft nicht als unabänderlich, sondern setzen aktiv Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung um. (...)

Portrait von Thomas Schäfer
Antwort von Thomas Schäfer
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.04.2015

(...) Zum einen ist Bürgerbeteiligung eine der wichtigsten Komponenten um zunehmender Politikverdrossenheit, die auch ich an mir selber erlebt habe, zu begegnen. Die Erkenntnis, dass es so nicht weiter gehen darf und das man so was wohl nur von innerhalb des Systems zum Guten verbessern kann, ist einer der wichtigsten Gründe warum ich mich nach vielen Jahren politischer Zurückhaltung nun wieder engagiere. (...)

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