Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Lohse
Antwort von Joachim Lohse
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.05.2015

(...) Ich bin ich fest davon überzeugt, dass die eingesetzten finanziellen Mittel zielgerichtet im Stadtteil ankommen. Möchten Sie hierfür Beispiele? (...)

Portrait von Volker Groos
Antwort von Volker Groos
PIRATEN
• 21.04.2015

(...) Dies bedeutet, dass wir primär auf Wind, Wasser und Sonne bei der Stromerzeugung sowie auf Kraft-Wärmekopplung in dezentralen Strukturen setzen. Sprich elektrische Energie soll vorwiegend am Ort des Bedarfs erzeugt sowie kurzzeitig gespeichert werden, dies entlastet die Stromnetze und macht Investitionen in den Ausbau teilweise überflüssig. (...)

Portrait von Volker Menge
Antwort von Volker Menge
PIRATEN
• 22.04.2015

(...) Mit uns wird es keine Politik aus dem Hinterzimmer geben. Durch weitestgehende, frühzeitige Transparenz wollen wir die Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen teilhaben lassen, damit sie auch mitreden und notfalls durch Volksbegehren oder Volksentscheide mitwirken können. (...)

Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort von Reinhard Schmitz
PIRATEN
• 21.04.2015

(...) Was wollen wir mit einem BGE erreichen? Kurz gesagt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen alle, unabhängig von „Bedürftigkeit“ oder anderen Kriterien - es ist eben „bedingungslos“. Damit ist es logischerweise ausgeschlossen, dass jemand wegen des Bezugs dieses Grundeinkommens ausgegrenzt, diskriminiert oder gar stigmatisiert wird. (...)

Portrait von Ute Treptow
Antwort von Ute Treptow
Die PARTEI
• 20.04.2015

(...) Doch nun zu den Stadtmusikanten, wir können froh sein, dass diesem Touristenmagnet überhaupt gedacht wird. So können die mir glauben, dass der Senat sich über Jahrzehnte geweigert hat, überhaupt ein Denkmal zu gestatten. (...)

Portrait von Tim Alexander Abitzsch
Antwort von Tim Alexander Abitzsch
FDP
• 30.04.2015

(...) Das Zitat zu den Betriebszeiten des Flughafens ist korrekt - allerdings nicht ansatzweise vollständig. Wir erklären in eben diesem Absatz in unserem Wahlprogramm direkt zu Beginn: „Die Freien  Demokraten  stehen  grundsätzlich  zum  Nachtflugverbot.“ Wenn wir zur Weiterentwicklung des Flughafens im Sinne von den 16.000 Menschen, die dort arbeiten, und im Sinne von den 2,8 Millionen Passagieren, die ihn nutzen, prüfen wollen, ob in den sechs Wochen Sommerferien die Betriebszeiten um eine Stunde vorverlegt werden können, kann von „Foltern“, „Krank machen“ und „Schlafentzug“ also in keinster Weise die Rede sein. Ebenso wurde aus unserem Gesundheitskapitel nicht vollständig zitiert. (...)

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