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Volker Menge
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Frage von renate m. •

Frage an Volker Menge von renate m. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

hallo Hr. menge,

wo sehen Sie die Piraten in der Bürgerschaft, welche Aufgaben soll sie da erfüllen, was würden Sie gerne verändert sehen....

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Antwort von
PIRATEN

Moin Frau Mahnken,

mit den PIRATEN würde es eine spürbare Opposition in der Bürgerschaft geben.

Mit uns wird es keine Politik aus dem Hinterzimmer geben. Durch weitestgehende, frühzeitige Transparenz wollen wir die Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen teilhaben lassen, damit sie auch mitreden und notfalls durch Volksbegehren oder Volksentscheide mitwirken können. Wir werden die richtigen und wichtigen Fragen stellen, um Gutes in Bremen voranzubringen und Schlechtes aufzuzeigen. Letzteres auch, damit die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft öffentlich benannt werden, die von der Geheimniskrämerei, dem gelebten Fraktionszwang und dem Parteifilz profitieren.

Soziale Politik ist Politik am Menschen und wird nicht durch ein „S“ im Parteinamen garantiert, sondern durch solides Handeln. Das Schweigen der heutigen und bisherigen Regierungspartner kommt einer Duldung der verfehlten Politik gleich. Wir werden nicht blind, taub und schweigend daneben stehen. Die Bürgerschafts-PIRATEN, das Gewissen und die Stimme aller Bremerinnen und Bremer.

Es gäbe auch einiges was ich verändern würde, doch dazu müsste man in Regierungsverantwortung sein. Daher möchte ich mich auf einen persönlichen Wunsch beschränken:
„Ich verstehe ein politisches Mandat als 'Auftrag von und für die Bürgerinnen und Bürger' und sehe darin eine Verpflichtung gegenüber dem Land und der Stadt Bremen, der gesamte Bevölkerung und auch jeder einzelnen Person. Das gleiche Verständnis wünschte ich mir von allen gewählten Volksvertretern und Volksvertreterinnen.“

Mit Gruß aus Blumenthal

Ihr
Volker Menge