Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald N. • 26.04.2015
Antwort von Silvia Schön BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2015 (...) ich setze mich als Abgeordnete seit vielen Jahren für die Belange der Asbest-Opfer ein und fordere seit langem die Umkehr der Beweislast im Sozialgesetzbuch des Bundes. Ich werde mich nach der Wahl weiter dafür einsetzen und hoffe, dass ich die Möglichkeit dafür bekomme. (...)
Frage von Frederik W. • 25.04.2015
Antwort von Mehmet Sirri Acar SPD • 27.04.2015 (...) Deswegen kann ich noch keine Bewertungen vornehmen und auch im Detail keine Vorschläge machen. Aus einem grundsätzlichen Dilemma kommen wir ohne eine politische Lösung aber nicht heraus, nämlich der Zuordnung der Einkommenssteuer. Die in Bremen erwirtschafteten Einkommen werden bekanntermaßen zum großen Teil in den niedersächsischen Umlandgemeinden versteuert. (...)
Frage von Thorsten K. • 25.04.2015
Antwort von Sandra Ahrens CDU • 28.04.2015 (...) Als die Planungen für den Bau von mindestens 3 (180-190 Meter hohen) Windkraftanlagen entlang der A 1 am Silbersee bekannt wurden haben sich viele besorgte Anwohner an mich gewandt. Von dem Bau wären gut 4.500 Haushalte in Alt-Arsten, Arsten-Südwest, Kattenturm und Kattenesch betroffen neben rund 15 sozialen Einrichtungen wie Altenheime, Kindergärten, Krippen, Tagespflegepersonen, Schulen oder das Bürgerhaus). (...)
Frage von Monika M. • 25.04.2015
Antwort ausstehend von Jens Böhrnsen SPD Frage von Klaus-Dieter M. • 25.04.2015
Antwort ausstehend von Christian Weber SPD Frage von Klaus-Dieter M. • 25.04.2015
Antwort von Volker Redder FDP • 26.04.2015 (...) Aktuell ist der „Schwarze Peter“ ja beim Arbeitgeber. Er muss dafür Sorge tragen, dass Mobbing unterbleibt und kann einen Mobber sogar fristlos entlassen. Das sollte eigentlich Abschreckung genug sein. (...)