Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2015

(...) Zäune sind unser Meinung nach nur dann notwendig, wenn es aus Verkehrssicherheitsaspekten nicht anders möglich ist. Die Grünen setzen sich für eine Chippflicht für Hunde ein. Ein dementsprechender Antrag ist auf meine Initiative hin bereits eingereicht worden, der allerdings von der SPD abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Anja Stahmann
Antwort von Anja Stahmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.05.2015

(...) Eine Aufstockung in bestehenden Schulen liegt in der Entscheidungshoheit der Bildungssenatorin in Abstimmung mit der jeweiligen Schule, hier ist das Ressort gefragt. Auch hier werden die Grünen ihr Gewicht in die Waagschale werfen und sich dafür einsetzen, dass Grundschulkinder einen möglichst kurzen Weg zur Schule haben. (...)

Portrait von Eva Quante-Brandt
Antwort von Eva Quante-Brandt
SPD
• 05.05.2015

(...) es ist jährlich wiederkehrend eine unserer wichtigsten Aufgaben, ausreichend Schulplätze zur Einschulung an den Grundschulen in unseren Stadtteilen zur Verfügung zu stellen. Wenn das Einschulungsverfahren im Frühjahr anläuft, ist dem in der Regel schon ein umfangreicher Planungsprozess vorangegangen. (...)

Portrait von Björn Tschöpe
Antwort von Björn Tschöpe
SPD
• 03.05.2015

(...) als Sprecher der BI Hornerwaldstreifen kennen Sie den Abwägungsprozeß der Baudeputation und die Planungshistorie vermutlich besser als ich. Allerdings kann ich Ihnen bestätigen, daß die festgesetzte Höhenbegrenzung ein entscheidender Faktor bei der politischen Beschlussfassung gewesen ist. Ihre Tatsachenbehauptungen sind mir bisher unbekannt gewesen. (...)

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