Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Loske
Antwort von Reinhard Loske
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.05.2011

(...) Die Warnungen vor drohenden Blackouts oder die Drohszenarien von massiven Atomstromimporten aus den Nachbarländern sind jedoch haltlos. Mit diesen Drohkulissen wollen die Atomkraftwerksbetreiber, die sich mit dem Betrieb alter abgeschriebener AKW eine goldene Nase verdient haben, die Öffentlichkeit und die Politik vom Weiterbetrieb der AKW in Deutschland überzeugen. (...)

Antwort von Florian Prübusch
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2011

(...) Was das Nutzen von sozialen Netzwerken angeht, ist es mir wichtig diese nicht zu verteufeln, sondern dazu aufzurufen wachsam zu sein und jede AGB-Änderung zu verfolgen. Ich weiß das das oft schwierig ist, jedoch ist meine Wahrnehmung, das es bisher immer jemanden gab, der auf diese Änderungen aufmerksam gemacht hat. (...)

Portrait von Klaus Möhle
Antwort von Klaus Möhle
SPD
• 27.04.2011

(...) auf diese Weise die Beine weggetreten zu bekommen machte mir damals sehr deutlich, dass meine Art Politik zu machen bei den Grünen nicht mehr gefragt war. Vielleicht hatte das auch damit zu tun, das die Grünen sich immer mehr ins Bürgerliche Lager entwickelten und ich selber die soziale Frage immer wichtiger fand- mich, wenn man so will, eher nach links entwickelt habe. So gesehen habe ich den Machtkampf verloren. (...)

Portrait von Aydin Gürlevik
Antwort von Aydin Gürlevik
SPD
• 27.04.2011

(...) Da ich mich sowohl landespolitisch als auch bundespolitisch für eine soziale und demokratische Politik aktiv einsetze, werde ich, insbesondere als Bundesdelegierter der SPD, dieses Thema weiter im Blick behalten und die Gründe der Parteiausschluss-Kommission einer genauen Prüfung unterziehen. (...) Es ist mein persönliches Anliegen, dass Klarheit geschaffen wird im Sarrazin-Ausschlussverfahren. (...)

Antwort von Birgit Busch
SPD
• 27.04.2011

(...) Wer aber wie Sarrazin in der Öffentlichkeit steht und seine Popularität über Ämter durch die SPD erhalten hat, sollte sich schon und gerade in der Öffentlichkeit an die Grundüberzeugungen der SPD halten. Jemand wie Sarrazin wartet doch nur darauf, aus der Partei ausgeschlossen zu werden, um dann sich selbst als "Opfer" darzustellen. Natürlich wieder mit viel Medienrummel! (...)

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