Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mehmet K. • 19.05.2011
Antwort von Patrick Cem Öztürk SPD • 20.05.2011 (...) Funktionierende Strukturen wie der „Rat auslandischer Mitburgerinnen und Mitburger“ (RAM) und das Migrationsnetzwerk Bremerhaven bleiben außerdem zwei wichtige Säulen im IntegrationskonzeIntegrationskonzeptdafür ein sicher zu stellen, dass der RAM weiterhin lediglich für Menschen ohne deutschen Pass zur Verfügung steht und dass diese Strukturen mehr Stimmrechte bei politischen Entscheidungsprozessen erhalten. (...)
Frage von Jörg M. • 19.05.2011
Antwort von Erich Sturm dieBasis • 19.05.2011 (...) Nun zur Legalisierung von Coffeeshops zur Einnahmensteigerung in Bremen. Diese Aussage war persönlicher Natur und ist nicht im Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen oder im Grundsatzprogramm der Piratenpartei enthalten. (...)
Frage von Harm O. • 19.05.2011
Antwort von Florian Prübusch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2011 (...) als jemand der einige Jahre auch in Ostfriesland gelebt hat, wünsche ich mir, dass die Plattdeutsche Sprache auch weiterhin Bestandteil unserer Norddeutschen Kultur bleibt. Darum würde ich mir wünschen, dass viele Kinder die Möglichkeit bekommen zum einen mit ihren Großeltern, aber auch durch freiwillige Arbeitsgemeinschaften oder auch Schul-und Klassenprojekte einen Zugang zum Plattdeutschen zu bekommen. (...)
Frage von Dieter B. • 19.05.2011
Antwort von Klaus Möhle SPD • 19.05.2011 (...) ich habe schon mehrfach geantwortet, dass ich in Bezug auf die Grünen keine schmutzige Wäsche waschen möchte. Aber richtig ist das ich bei den Grünen aus persönGrünen und auch aus politischen Gründen ausgetreten bin. Jetzt versuche ich meine politischen Vorstellungen in die SPD einzubringen. (...)
Frage von Joachim S. • 19.05.2011
Antwort von Oliver Möllenstädt FDP • 19.05.2011 (...) Ich hatte in der Debatte vorgeschlagen, dass stattdessen sämtliche medizinisch zugelassenen Methoden zur Schwangerschaftsverhütung sowie für eine entsprechende medizinische Beratung auch für Hartz-IV-Leistungsempfängerinnen kostenfrei zugänglich sein müssen, sofern dies individuell gewünscht wird. Dies wird nach meinem Eindruck auch von den übrigen Bremer Parteien grundsätzlich so gesehen. (...)
Frage von Ruth E. • 18.05.2011
Antwort von Dipl.-Ing. Maren Bullermann SPD • 19.05.2011 (...) Ich setzte mich dafür ein, dass Anliegen von Bürgerinnen und Bürger, die sich demokratisch politisch engagieren, angemessen gewürdigt und berücksichtigt werden. Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist für die SPD von zentraler Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt in Bremen. (...)