Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Werner
Antwort von Carsten Werner
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2011

(...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass interessierte Bürger schon am Entwickeln von Ideen, am Entstehen von Plänen, bei Bedarfsanalysen und Diskussionen über künftige Investitionen beteiligt werden müssen. Das gilt für den Bügerrundfunk in doppelter Hinsicht: Einmal als Angebot und Format solcher Beteiligung an Themen und Vorgängen. Und zweitens für seine Entwicklung selbst. (...)

Portrait von Martin Korol
Antwort von Martin Korol
Bürger in Wut
• 14.05.2011

(...) nach dem von Sachsen unterrichtet und dann in Bremen wieder nach dem Bremer, der zudem täglich neu war. Ich hätte gerne einen einzigen Lehrplan für alle 16 Bundesländer und die (116) deutschen Schulen im Ausland, möglichst sogar so gut, dass ihn andere Länder übernehmen. Ziel sollte ein europäischer Lehrplan sein. (...)

Portrait von Oliver Andreas Otwiaska
Antwort von Oliver Andreas Otwiaska
CDU
• 20.05.2011

(...) Zudem werden mit der Waffenverbotszone, dem Verbot des Kuttentragens und Fahrverbotszonen für Motorräder nur Symptome, nicht aber die Ursachen der Rockerkriminalität bekämpft. Aus unserer Sicht ist es dringend Geboten, den Mitgliedern der Rockerbanden die „Geschäftsgrundlage“ ihrer kriminellen Vereinigung zu entziehen. Das bedeutet, konsequentes Einschreiten gegen Drogenhandel und Zwangsprostitution. (...)

Portrait von Nima Pirooznia
Antwort von Nima Pirooznia
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2011

(...) Ich vertrete die Meinung, dass die Starken und finanziell besser gestellten innerhalb unserer Gesellschaft sich auch stärker finanziell beteiligen müssen. Es kann doch niemanden verstehen, warum der Kader von SV Werder Millionen verdient, aber die SteuerzahlerInnen (mit niedrigem Einkommen) für die Polizeieinsätze aufkommen muss. (...)

Antwort von Anke Meyer
DIE LINKE
• 16.05.2011

(...) Es gibt Bremerinnen und Bremer, die durchaus 20, 30 , ja weit mehr Millionen Euro an Privatvermögen angehäuft haben. Nach seriösen Berechnungen von Wirtschaftsexperten würde die sogenannte Millionärssteuer - die ja im Grunde nichts anderes als die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögenssteuer bedeutet - bei einer 5-prozentigen Abgabe tatsächlich rund 1 Milliarde Mehreinnahmen in die Bremer Staatskasse spülen. In Hamburg wären es 2 - 4 Mrd., bundesweit rund 80 Mrd. (...)

Portrait von Carsten Werner
Antwort von Carsten Werner
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.05.2011

(...) Medienkompetenz und Medienproduktion gibt es nicht kostenfrei und rein ehrenamtlich. Es gibt aber viele Einrichtungen, Akteure und übrigens auch private Unternehmen, die die Vermittlung von Medienkompetenzen und Kulturtechniken als Auftrag ansehen und annehmen. Diese gilt es zu vernetzen. (...)

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