Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus L. • 18.08.2009
Portrait von Klaus Ness
Antwort von Klaus Ness
SPD
• 26.08.2009

(...) Ich selbst habe diese Erfahrung bislang noch nicht gemacht, halte Ihre Beobachtungen aber für durchaus denkbar. Demzufolge kann ich Ihren Ärger über das Abkürzen von Flugrouten gut verstehen. Auch namhafte Fluggesellschaften haben sich an Regeln und gesetzliche Vorgaben zu halten, damit die Menschen in der Region nicht unnötigen Belastungen ausgesetzt werden. (...)

Portrait von Gerlinde Stobrawa
Antwort von Gerlinde Stobrawa
DIE LINKE
• 27.08.2009

(...) Sie können davon ausgehen, dass meine Fraktion sich auch in Zukunft der Lärm- und Umweltbelastungen am und um den Flughafen Schönefeld annehmen wird. Wir werden darauf drängen, dass das Parlament rechtzeitig über wesentliche Änderungen von Flugverfahren bzw. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort von Michael Jungclaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2009

(...) Der verstärkte Zusammenschluss von KommunalpolitikerInnen verschiedenerer Parteien und Wählervereinigungen in Brandenburg zu einer Fraktion ist eine direkte Folge der von Ihrer Partei mitgetragenen Änderung der Kommunalverfassung. Die nicht begründete Behauptung war dabei, dass mehrere kleine Fraktionen die Arbeit in einer politischen Vertretung behindern. (...)

Frage von Wolfgang S. • 18.08.2009
Portrait von Kerstin Kaiser
Antwort von Kerstin Kaiser
DIE LINKE
• 19.08.2009

(...) Dafür wollen wir die Verteilung der Aufgaben zwischen dem Land, den Kreisen und den Gemeinden neu regeln und die kommunale Selbstverwaltung. Grundlage ist das Konnexitätsprinzip, also der untrennbare Zusammenhang von Aufgabenübertragung und Übertragung der erforderlichen Finanzmittel. (...)

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