Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vera K. • 05.09.2022
Antwort von Sahra Damus Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2022 Prinzipiell halte ich es für falsch, wenn niedergelassene Ärzt*innen mit Kassensitz so argumentieren als seien sie ein Wirtschaftsbetrieb wie jeder andere auch. Sie haben eine Verantwortung, die Patientenversorgung sicherzustellen und medizinisch indizierte Untersuchungen durchzuführen.
Frage von Vera K. • 24.08.2022
Antwort von Björn Lüttmann SPD • 31.08.2022 Die Behandlung eines Privatpatienten ist für Ärzte lukrativer, da sie zum Beispiel ein höheres Honorar als für Kassenpatienten abrechnen können. Viele Ärzte sprechen sich deshalb für das Festhalten am jetzigen System aus. Sie fürchten wirtschaftliche Einbußen, sehen das medizinische Versorgungssystem gefährdet und damit die medizinische Infrastruktur im Allgemeinen.
Frage von Wolfgang Z. • 18.08.2022
Antwort von Philip Zeschmann AfD • 29.07.2024 Zumindest in Brandenburg hat der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klima in den letzten Jahren aus meiner Sicht eher Vieles getan um diese Produktionskapazitäten/Flächen zu reduzieren bzw. mit Auflagen verschiedenster Art zu versehen.
Frage von Erhard J. • 16.08.2022
Antwort von Elske Hildebrandt SPD • 16.11.2022 wenn Ihre Petition formell korrekt beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht wird, wird genauso verfahren, wie das mit allen Petitionen der Fall ist. Sie wird frist- und formgerecht bearbeitet und behandelt.
Ich muss und werde mich für die Bearbeitung der Petition also nicht speziell einsetzen.
Frage von Erhard J. • 04.08.2022
Antwort von Elske Hildebrandt SPD • 16.11.2022 Ich bin davon überzeugt, dass unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte grundsätzlich politisch unabhängig arbeiten. Die von Ihnen geschilderten Einzelfälle enthalten schwerwiegende Vorwürfe, die ich nicht überprüfen kann. Ich bitte Sie, entsprechende Nachweise den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu übergeben.
Frage von Jan M. • 29.07.2022
Antwort ausstehend von Kathrin Dannenberg DIE LINKE