Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco S. • 17.08.2023
Antwort von Clemens Rostock Bündnis 90/Die Grünen • 29.08.2023 Ich schließe mich der Forderung einer Prüfung an, ohne direkt ein Verbot zu fordern. Auch wichtig ist die demokratische Brandmauer in politischen Gremien.
Frage von Marco S. • 17.08.2023
Antwort von Andreas Noack SPD • 17.08.2023 Ja grundsätzlich würde ich der Prüfung zustimmen, sofern nicht nur der Nachweis des Verdachtes, sondern die Verfassungsfeindlichkeit dem Grunde nach durch die Verfassungsschutzbehörden eines Landes oder des Bundes festgestellt würde.
Frage von Marco S. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Frank Bommert CDU Frage von Etienne N. • 02.08.2023
Antwort von Michael Schierack CDU • 02.08.2023 Der Cottbuser Ostsee hat das Potential ein See der Erholung und des Tourismus mit einem attraktiven Wohn-, Übernachtungs- und Freizeitangebot zu werden.
Frage von Etienne N. • 02.08.2023
Antwort ausstehend von Marianne Spring-Räumschüssel AfD Frage von Uwe K. • 01.08.2023
Antwort von Benjamin Raschke Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2023 Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei, sich über die Berichterstattung des ÖRR beim jeweiligen Rundfunkrat eines Senders zu beschweren