Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lieselotte K. • 04.09.2016
Antwort von Jörg Stroedter SPD • 07.09.2016 (...) Im Übrigen habe ich Frau Demirbüken-Wegner nicht verunglimpft, sondern darauf hingewiesen, dass sie keine Abgeordnete, sondern Staatssekretärin und damit Teil der Regierung ist, nicht aber Mitglied des Parlaments. Sie täuscht aber den Bürgern seit Jahren vor, dass sie die „Wahlkreisbetreuerin“ meines Wahlkreises ist, obwohl sie ihr Mandat nach wenigen Wochen niedergelegt hat. (...)
Frage von Klaus G. • 03.09.2016
Antwort von Daniel Birkefeld AfD • 04.09.2016 Guten Morgen Herr G..
Das ist eine sehr persönliche Frage, aber für Außenstehende nicht uninteressant.
Frage von Sabrina S. • 03.09.2016
Antwort von Harald Gindra Die Linke • 03.09.2016 (...) Da Sie sich wieder auf Mißstände an Radwegen in Treptow-Köpenick beziehen, empfehle ich Ihnen nochmals dies direkt den zuständigen Behörden vorzutragen. Sie haben außerdem das Recht mit einer Einwohner_innen-Frage in der Bezirksverordnetenversammlung nachzuhaken. (...)
Frage von Christoph W. • 02.09.2016
Antwort von Tom Schreiber SPD • 08.09.2016 Sehr geehrter Herr W.,
herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte.
Frage von Georg W. • 02.09.2016
Antwort von Ralf Lauer Die PARTEI • 04.09.2016 (...) Die Beschaffungskriminalität wird fast vollständig eliminiert, die Hälfte der Haftanstalten wird überflüssig, was aberwitzige Kosten einspart. Die Qualität der Drogen wäre ebenfalls gewährleistet, lebensbedrohliche Verunreinigungen entfallen, hohe Behandlungskosten fallen weg. Selbst liberale Wirtschaftswissenschaftler predigen das seit Jahrzehnten. (...)
Frage von Georg W. • 02.09.2016
Antwort von Wolfgang Holzhausen AfD • 14.09.2016 (...) In besonders kritischen Bereichen ist die Polizeipräsenz deutlich zu erhöhen. Die AfD steht für eine „Null-Toleranz-Politik“. (...)