Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Bolsch
Antwort von Markus Bolsch
AfD
• 05.08.2016

(...) Es kann demnach keine Rede davon sein, dass Dr. Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert hätten, zukünftig den Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze gegen Frauen und Kinder zu erlauben: Der Schusswaffengebrauch gegen - erwachsene - "Grenzdurchbrecher" ist bereits seit Jahrzehnten erlaubt. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 02.08.2016

(...) Ich hoffe, dass die Reinigung des Parks am Weißen See durch die BSR, die im Rahmen eines Modellversuchs erprobt wird, im bezirklichen Grünflächenamt mehr Kapazitäten für die Pflege der anderen Parks freisetzt. Mittelfristig würde ich mir tatsächlich wünschen, die BSR mit der Reinigung großer Parkanlagen zu betrauen und die Grünflächenämter auf die Pflege der Natur zu beschränken. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
DIE LINKE
• 09.08.2016

(...) Ich bin in der Tat davon überzeugt, dass es eine der ureigenen Aufgaben der LINKEN ist, "den Finger in die Wunde zu legen" und soziale Probleme anzusprechen, über die andere lieber schweigen. Nehmen Sie zum Beispiel die weit verbreitete Armut, die negativen Auswirkungen von Hartz IV oder auch die wachsende Zahl unsichererer und schlecht bezahlter Beschäftigungsverhältnisse, alles Themen, die vor allem wir als LINKE immer wieder mit Nachdruck ins Parlament bringen. (...)

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