Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkard Dregger
Antwort von Burkard Dregger
CDU
• 13.09.2011

(...) Das Jobcenter Berlin Reinickendorf hat sich mit dem Thema Bürgerarbeit im Jahr 2010, als eine Beteiligung möglich war, intensiv beschäftigt und ein für und wider genau abgewogen. (...)

Portrait von Pia Imhof-Speckmann
Antwort von Pia Imhof-Speckmann
DIE LINKE
• 05.09.2011

(...) Von daher sind mir die von Ihnen beschriebenen prekären Arbeitsverhältnisse sehr wohl und leider nur allzu gut bekannt. In unserem Betrieb unterstützen wir gerade eine Kampagne gegen Fristverträge - ein ähnliches Ärgernis, wenn auch zumindest in Form eines Arbeitsvertrages. Deshalb kann ich Ihre Frage nur mit einem ganz klaren JA beantworten! (...)

Portrait von Felicitas Kubala
Antwort von Felicitas Kubala
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2011

(...) Die vom Senat für die weitere Diskussion vorgegebene Kostenneutralität können wir uns angesichts der neuen Ausgangslage kaum vorstellen. Sollten wir nach den Wahlen Koalitionsverhandlungen führen, werden wir darauf drängen, dass dieser ganze Fragenkomplex zügig einer Lösung zugeführt wird, die die fachliche Qualität der Volkshochschulen und Musikschulen sichert, der Nachfrage nach beiden Institutionen gerecht wird und eine sozial verträgliche Lösung für den bisher unbefriedigenden Status der arbeitnehmerähnlichen VHS-DozentInnen und Lehrkräfte an den Musikschulen garantiert. Dabei ist auch ein Wechsel der Rechtsform der Institutionen, wie in vielen anderen Städten schon geschehen, nicht von vornherein auszuschließen.Die weiteren Details müssen natürlich in enger Absprache mit den beteiligten Institutionen und InteressensvertreterInnen erfolgen. (...)

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