Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt. (...)

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

(...) zu Ihrer ersten Frage: Da jede Lohnarbeit mit Formen der Aneignung verbunden ist, darf die Bezeichnung "fair" natürlich hinterfragt werden. Im Rahmen der bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse macht es aber dennoch einen großen realen Unterschied, wie stark der Grad dieser Ausbeutung ist, ob man von seinem Gehalt leben kann oder nicht. Deshalb wollen wir einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn, der branchenübergreifend perspektivisch bei zehn Euro liegen soll. (...)

(...) ein klares Ja zur Anbindung unseres Bezirkes an den Südosten Berlins und insbesondere den neuen Großflughafen. Den Bau dieser sogenannten Tangentialen Verbindung Ost (TVO) unterstützen ich und die CDU Wuhletal (Marzahn-Hellersdorf) mit Nachdruck! (...)

(...) Wir Grünen begrüßen dieses Gesetzesvorhaben, sehen jedoch in einigen Punkten Nachbesserungsbedarf. (...)

Sehr geehrter Herr Rebel,