Frage an Benjamin Meyer von Maliza H. bezüglich Umwelt
sehr geehrter herr meyer,
wie kommt es (so ich das richtig gelesen habe auf der internetseite), dass die piraten keinen "umwelt"-programmpunkt haben? ist das thema für sie als partei nicht relevant, oder fehlt schlicht und ergreifend ein_e expert_in? im grundsatzprogramm findet ja der tierschutz erwähnung, und sie selbst haben sich obenstehend ein bisschen zu entsprechenden themen geäußert, aber warum ist das nicht festgeschrieben? zählt der themenkomplex demnach eher zu den zu vernachlässigenden?
mit freundlich grüßen, Maliza
Sehr geehrte Frau Hechter,
das Thema Umwelt wird bei uns natürlich diskutiert. Bisher haben wir noch keinen Programmpunkt dazu aufgenommen, das ist leider richtig.
Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen.
Außerdem sind wir eine noch sehr junge Partei, die am vergangenen Wochenende erst fünf Jahre alt wurde. Da sich die Piraten bundesweit lange gegen eine Programmerweiterung über unsere sog. Kernthemen hinaus aussprachen, haben wir erst vor ca. 2 Jahren begonnen unser Programm zu erweitern.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass sich die Berliner Piraten mit dem Thema beschäftigen und vor allem mit Hilfe unseres Werkzeugs, Liquid Feedback, haben wir dazu bisher folgende Initiativen diskutiert und abgestimmt: https://lqpp.de/be/area/show/14.html?filter=any
Jeder Berliner Pirat kann Initiativen in das System einstellen und Anregungen zu anderen geben. Wird eine Initiative nun von ausreichend Piraten unterstützt, erfolgt eine Abstimmung über diesen Antrag. Der Berliner Vorstand ist durch die Satzung sogar gehalten, den positiv abgestimmten Anträgen entsprechend zu handeln.
Wenn Sie uns beim Thema ´Umwelt´ helfen möchten, bin ich gerne bereit eine Initiative von Ihnen in unser Berliner Liquid Feedback System einzustellen. Eine Mail genügt.
Wir können dann gemeinsam mit Ihnen den Programmpunkt ´Umwelt´ für das Programm der Berliner Piraten ausarbeiten.
Beste Grüße,
benjamin meyer.
Weitere Fragen an Benjamin Meyer
(...) ich denke, wir werden eine Deckelung genau prüfen und versuchen Wege zu finden, wie wir angemessene Sozialarbeit in Neukölln gewähren können. (...)
(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)
(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)
(...) Ich persönlich bin für die Abschaffung der Rasselisten und für eine Lockerung der Maulkorbpflicht, die natürlich weiterhin in den öffentlichen Verkehrsmitteln für alle Rassen und für nachweislich gefährliche Hunde in ganz Berlin bestehen bleiben sollte. Ich möchte an dieser Stelle auf die Dissertation von Tina Johann an der Tierärztlichen Hochschule Hannover mit dem Thema „Untersuchung des Verhaltens von Golden Retrievern im Vergleich zu den als gefährlich eingestuften Hunden im Wesenstest nach der Niedersächsischen Gefahrtierverordnung vom 5.7.2000“ verweisen http://elib.tiho-hannover.de/dissertations/johannt_ws04.pdf . (...)