Frage an Torsten Schneider von Margarethe S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schneider,
als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses frage ich SIe, wie ihre Haltung zur Kleingartenanlage Famos ist. Als Anwohnerin sehe ich nun schon seit Wochen die Spruchbänder und Parolen und wünsche mir, dass hier im Kiez alles etwas klein und beschaulich bleibt.
Mit freundlichen Grüßen,
Schanze
Sehr geehrte Frau Schanze,
vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie gleichermaßen ein lokales aber auch ein Problem der ganzen Stadt adressieren. Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt.
Die angesprochene Fläche von Famos umfasst etwas weniger als 20 Parzellen. Diese Fläche wird von einem Dachverband der Kleingärtner an die Inhaber überlassen, der sie seinerseits von der Bahn AG gepachtet hat. Die Bahn AG hat diese Fläche derweil an Dritte veräußert, nachdem der Dachverband der Kleingärtner einen Vorkauf an ihn selbst ablehnte. Inzwischen liegt eine gerichtlich streitbefangene Kündigung der Gesamtfläche durch die Bahn AG vor, so dass sich aus Gründen des Respekts vor der Gewaltenteilung eine abschließende politische Bewertung verbietet.
Gegenstand dieser juristischen Befassung dürfte allerdings auch die bauplanungsrechtliche Zuordnung der Fläche durch den Bezirk Pankow zum sog. Innenbereich sein, die die Fläche für Investoren überhaupt erst interessant, weil bebaubar, macht. In diesem Kontext finde ich bemerkenswert, dass im Wahlkampf ausgerechnet diejenigen dort als „Bewahrer“ auftreten, die dort planerische Baureife beschlossen haben. Da wäre meiner Ansicht nach etwas mehr Zurückhaltung tunlich.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schneider, MdA
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