Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 05.08.2011

(...) Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Bäderbetriebe so schnell wie möglich Mitel bereitstellen, die in die Sanierung der Halle fließen. Diese muss sobald wie möglich dem Schul- und Vereinssport wieder zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Katrin Vogel
Antwort von Katrin Vogel
CDU
• 22.08.2011

(...) die CDU in Berlin und auch ich ganz persönlich, wir setzen uns ganz klar für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes ein. Ob wir uns damit durchsetzen können, hängt vom Wahlergebnis im September ab. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort von Lars Oberg
SPD
• 05.08.2011

(...) Grundsätzlich setze ich mich aber dafür ein, dass bei allen politischen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen werden. Eine solche Beteiligung würde aber sicherlich nichts daran ändern, dass es auch künftig in Berlin Asylbewerberheime bzw. Wohnungen geben wird, in denen Flüchtlinge, die nach Berlin kommen untergebracht werden. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort von Lars Oberg
SPD
• 05.08.2011

(...) Für mich ist aber klar, dass ich eine linke Koalition für Berlin will. Dementsprechend sind die Linkspartei und auch die Grünen unsere bevorzugten Koalitionspartner. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir uns für den Koalitionspartner entscheiden, mit dem wir mehr linke Politik für Berlin durchsetzen können. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2011

(...) Wir kämpfen in erster Linie für Grüne Politik, nicht für eine bestimmte Koalition oder für Posten. Eine klare Aussage gebe ich Ihnen trotzdem, aber eben inhaltlich: Wir werden uns nicht an einer Koalition beteiligen, in der nicht unsere zentralen Inhalte umgesetzt werden, zum Beispiel werden wir der Verlängerung der A 100 nicht zustimmen. (...)

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