Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Billig
Antwort von Daniela Billig
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2011

(...) Die Kreuzung Thulestraße / Prenzlauer Promenade ist sicherlich nicht die schönste und schon gar nicht eine barrierefreie Kreuzung. Sie ist bisher in der Liste der unfallsträchtigsten Kreuzungen auf Rang 5 im Ortsteil Weißensee gelistet, die Unfallstatistik weist aber entgegen Ihrer Einschätzung sehr niedrige bis gar keine Unfallzahlen zwischen Fußgängern und Kfz aus. Wir nehmen aber Ihren Hinweis zum Anlass, um beim zuständigen Bezirksstadtrat eine erneute Begutachtung durch die Unfallkommission in Auftrag zu geben. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort von Jörg Stroedter
SPD
• 10.08.2011

(...) Mein privates Unternehmen berät seit mittlerweile 26 Jahren private Bauherren und Erwerber bezüglich Ihrer Immobilienfinanzierung. Wir sind also nicht in der beratenden Bauwirtschaft tätig. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 08.09.2011

(...) der besagte Antrag, in Berlin wie manch anderen Bundesländern eine unbefristet gültige Fischereierlaubnis auszugeben, wird derzeit im zuständigen Fachausschuss beraten und hat durchaus Sympathie gefunden. Eine abschließende Entscheidung steht aber noch aus. (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort von Christoph Meyer
FDP
• 23.08.2011

(...) Sich frei und sicher zu bewegen ist ein elementarer Teil persönlicher Freiheit und eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Teilhabe. Eine moderne und attraktive Verkehrspolitik mit gleichberechtigten Teilnehmern muss bezahlbar bleiben und zu einem Standortvorteil Berlins werden. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Auto, per Bus, Bahn oder im Flugzeug, jeder Nutzer muss für jede Situation frei wählen können, welches Verkehrsmittel seine Bedürfnisse bezüglich Verfügbarkeit, Geschwindigkeit, Kosten, Komfort und Umweltfreundlichkeit am besten erfüllt. (...)

Marion Platta
Antwort von Marion Platta
DIE LINKE
• 08.08.2011

(...) Die weiter Gestaltung und der Bau von zusätzlichen Radwegen auf der Straße sollen das Konfliktpotential zwischen Fußgängern und Radfahrern auch durch Zuteilung des jeweiligen Verkehrsraumes mindern. In Lichtenberg sind in den letzten Jahren viele Radwege neu entstanden, sie sind auch im Wahlkreis 3 sichtbar. (...)

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