Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bjoern S. • 05.08.2011
Antwort von Daniela Billig Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2011 (...) Die Kreuzung Thulestraße / Prenzlauer Promenade ist sicherlich nicht die schönste und schon gar nicht eine barrierefreie Kreuzung. Sie ist bisher in der Liste der unfallsträchtigsten Kreuzungen auf Rang 5 im Ortsteil Weißensee gelistet, die Unfallstatistik weist aber entgegen Ihrer Einschätzung sehr niedrige bis gar keine Unfallzahlen zwischen Fußgängern und Kfz aus. Wir nehmen aber Ihren Hinweis zum Anlass, um beim zuständigen Bezirksstadtrat eine erneute Begutachtung durch die Unfallkommission in Auftrag zu geben. (...)
Frage von Horst M. • 05.08.2011
Antwort von Jörg Stroedter SPD • 10.08.2011 (...) Mein privates Unternehmen berät seit mittlerweile 26 Jahren private Bauherren und Erwerber bezüglich Ihrer Immobilienfinanzierung. Wir sind also nicht in der beratenden Bauwirtschaft tätig. (...)
Frage von Norman S. • 05.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 08.09.2011 (...) der besagte Antrag, in Berlin wie manch anderen Bundesländern eine unbefristet gültige Fischereierlaubnis auszugeben, wird derzeit im zuständigen Fachausschuss beraten und hat durchaus Sympathie gefunden. Eine abschließende Entscheidung steht aber noch aus. (...)
Frage von Knut S. • 05.08.2011
Antwort von Christoph Meyer FDP • 23.08.2011 (...) Sich frei und sicher zu bewegen ist ein elementarer Teil persönlicher Freiheit und eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Teilhabe. Eine moderne und attraktive Verkehrspolitik mit gleichberechtigten Teilnehmern muss bezahlbar bleiben und zu einem Standortvorteil Berlins werden. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Auto, per Bus, Bahn oder im Flugzeug, jeder Nutzer muss für jede Situation frei wählen können, welches Verkehrsmittel seine Bedürfnisse bezüglich Verfügbarkeit, Geschwindigkeit, Kosten, Komfort und Umweltfreundlichkeit am besten erfüllt. (...)
Frage von Michael R. • 05.08.2011
Antwort von Martin Böhmert Bündnis 90/Die Grünen • 14.08.2011 (...) Ich stehe für ein striktes Nachtflugverbot von 22-6 Uhr und die Umsetzung von passiven Schallschutzmaßnahmen. In einer offiziellen Erklärung für den VUV e.V. (...)
Frage von Eberhard B. • 05.08.2011
Antwort von Marion Platta DIE LINKE • 08.08.2011 (...) Die weiter Gestaltung und der Bau von zusätzlichen Radwegen auf der Straße sollen das Konfliktpotential zwischen Fußgängern und Radfahrern auch durch Zuteilung des jeweiligen Verkehrsraumes mindern. In Lichtenberg sind in den letzten Jahren viele Radwege neu entstanden, sie sind auch im Wahlkreis 3 sichtbar. (...)