Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus W. • 07.08.2011
Antwort von Joschka Langenbrinck SPD • 15.08.2011 (...) Daher können Sie Abgeordnetendiäten nicht mit der Besoldung von Angestellten oder Beamten im öffentlichen Dienst gleichsetzen. Die MdA haben - auch aus Solidarität zu den vom Solidarpakt betroffenen öffentlich Beschäftigten - seit 2001 auf eine Diätenerhöhung verzichtet. Seitdem lag sie unverändert bei 2951 Euro. (...)
Frage von Markus W. • 07.08.2011
Antwort ausstehend von Ruben Lehnert DIE LINKE Frage von Markus W. • 07.08.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen Frage von Ursula B. • 07.08.2011
Antwort von Gerlinde Schermer SPD • 15.08.2011 (...) Für den Fall, dass meine jetzige Kandidatur als Direktkandidatin zum Abgeordnetenhaus erfolgreich sein sollte, kann ich Ihnen versichern, dass ich alles in meiner Macht stehende tun werde, das zu einer Rückabwicklung der jetzt endlich - auf Druck des Berliner Wassertisches! - veröffentlichten Verträge führen kann. (...)
Frage von Thorsten R. • 07.08.2011
Antwort von Matti Nedoma DIE LINKE • 08.08.2011 (...) Er geht völlig fehl und rückt links und rechts in eine unerträgliche Nähe. Das Gerede vom Linksextremismus soll linke Ideen und Vorstellungen kriminalisieren. Es ist nichts weiter als Mittel politischer Diffamierung und Denunziation. (...)
Frage von Juergen N. • 07.08.2011
Antwort von Gottfried Ludewig CDU • 09.08.2011 (...) Im Petitweg war ich bisher leider noch nicht, kenne die Problematik aber aus anderen Teilen des Pankower Norden. Sicherheit geht vor - das fängt bei gesicherten und beleuchteten Wegen an. Gerne möchte ich mit Ihnen die Situation vor Ort anschauen und freue mich, wenn Sie mich bezüglich der Vereinbarung eines Termins unter info@gottfried-ludewig.de oder 0178/1479427 kontaktieren. (...)