Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Idee des "bedingugslosen Grundeinkommens" ist nicht neu. Viele Menschen, auch in meiner Partei (Bündnis 90/ Die Grünen) beschäftigen sich seit längere Zeit mit dieser Frage. (...)

(...) Zusammenfassend: Die Idee des BGE ist faszinierend. Auch wenn ich zur Zeit skeptisch bin, ob die Idee die notwendige gesellschaftliche Akzeptanz findet, ist die weitere Diskussion notwendig und fruchtbar. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich über Eingliederungshilfen für Bezieher besonderer Zuwendungen erkundigen. (...)

(...) Dass Ordnungswidrigkeiten nicht mehr im gebotenen Maße verfolgt werden, liegt am Personalmangel in den Ordnungsämtern, die die Polizei von diesen Ordnungsaufgaben entlasten sollen. Das Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf führt z.B. 96 Namen auf. (...)

(...) Als erstes Bundesland hat Berlin 1999 ein Landesgleichberechtigungsgesetz verabschiedet (inzwischen mehrfach fortgeschrieben) und seitdem sind zahlreiche Verbesserungen erreicht worden. Berlin trat der Declaration von Barcelona bei und hat sich mit den "Leitlinien zum Ausbau Berlins zur behindertengerechten Stadt" zur Barrierefreiheit bekannt. Die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung hat nun neue Maßstäbe gesetzt. (...)