Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henner Schmidt
Antwort von Henner Schmidt
FDP
• 29.08.2011

(...) Ein reiner Rückkauf der Wasserbetriebe durch das Land Berlin löst das Problem nicht: Der Senat und die rot-rote Koalition haben im Abgeordnetenhaus erklärt, dass sie bei einem Rückkauf die bisher angesetzten Gewinne zur Finanzierung des Rückkaufs benötigen, nicht auf die bisherigen Einnahmen verzichten wollen und damit eine Senkung der Wasserpreise unwahrscheinlich ist. (...)

Portrait von Irene Köhne
Antwort von Irene Köhne
SPD
• 08.09.2011

(...) Ein ausgewogenes Konzept auf dieser Grundlage für die Weiterentwicklung des Südens von Lichterfelde nutzt allen Beteiligten: den Menschen vor Ort, den Gewerbetreibenden, den Besuchern aus der näheren und weiteren Nachbarschaft und nicht zuletzt dem Grundstückseigner. Und alle Berliner werden sicher mit mir übereinstimmen, dass wir im Landschaftspark Lichterfelde Süd auch an die amerikanischen Streitkräfte erinnern, die hier die Freiheit unserer Stadt zu bewahren und damit die Teilung zu überwinden halfen. Im Übrigen weise ich auf meine Web-Seite hin, die diese Thematik ebenfalls aufgreift http://www.irenekoehne.de (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2011

(...) Allzu oft werden Tiere an Personen veräußert, die nicht in der Lage oder nicht willens sind, dem Tier einen artgerechten Lebensraum zu ermöglichen. Ziel von Bündnis 90/DieGrünen ist es, dieser Problematik Herr zu werden und einen besseren Schutz für die Tiere zu gewährleisten. (...)

Portrait von Florian Kluckert
Antwort von Florian Kluckert
FDP
• 05.09.2011

(...) Ihre Fragen beantworte ich sehr gerne: In Rudow wurden in den vergangenen Tagen sogar zwei Autos angezündet. Sie sehen daran, wie sehr die von Linksextremisten ausgehende Gewalt auch den Stadtteil Rudow erfasst. Zu den Zusammenhängen zwischen Linksextremismus und den Brandstiftungen an Autos empfehle ich Ihnen die Studie „Linke Gewalt“ des Berliner Verfassungsschutzes, die Sie unter folgender Internetadresse abrufen können: http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/verfassungsschutz/fokus_linke_gewalt_2009.pdf?start&ts=1257929981&file=fokus_linke_gewalt_2009.pdf (...)

Portrait von Jürn Jakob Schultze-Berndt
Antwort von Jürn Jakob Schultze-Berndt
CDU
• 31.08.2011

(...) In der Bezirksverordnetenversammlung haben wir daher Frau Senatorin Junge-Reyer aufgefordert, diesen geplanten Rückbau vorerst nur provisorisch vorzunehmen, um nach einer gewissen Test-Phase den optimalen Standort für den Zebrastreifen zu bestimmen. Außerdem sollte es gemäß Beschluss der BVV eine Einwohnerversammlung in Frohnau geben, in der die Planung der Senatsverwaltung und die Überlegungen der Frohnauer diskutiert werden sollten. (...)

Portrait von Anja Hertel
Antwort von Anja Hertel
SPD
• 30.08.2011

(...) Ohne mich auf empirisches Material stützen zu können, habe ich den Eindruck, dass vermehrt und ganz selbstverständlich der plämpernde Kaffee "to go", der Döner oder die Pommes rot-weiß genüsslich in den Zügen verzehrt werden. Um nicht falsch verstanden zu werden, obwohl die Beförderungsbedingungen ganz klar den den generellen Verzehr (auch von Getränken) untersagen, geht es mir hierbei um jene Fahrgäste, die wenig bis gar keine Rücksicht auf andere Fahrgäste nehmen, die halb getrunkenen Becher möglichst noch im Zug lassen und sich nicht darum kümmern, dass die heruntergefallenen Pommes oder Zwiebeln auf den Nebensitzplatz gefallen sind. (...)

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