Frage von Oliver B. • 11.10.2023
![André Schulze André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/_42B6320_1%20-%20bearbeitet%20%282%29.jpg?itok=hTm2nqdA)
Antwort von André Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 19.10.2023
Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.
Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt