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Frage Status

Berlin 2021 - 2026

Frage von Stefan J. • 09.01.2024

Würden Sie technische Möglichkeiten unterstützen, die der Polizei bei der Arbeit / Aufklärung hilfreich sein kann?

Antwort von Vasili Franco

Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2024

Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024

Sehr geehrter Herr Simon, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?

Antwort von Roman Simon

CDU • 11.01.2024

Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024

Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?

Antwort ausstehend von Franziska Giffey

SPD

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Frage von Leonhard W. • 05.01.2024

Sehr geehrter Wegner, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?

Antwort ausstehend von Kai Wegner

CDU

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Frage von Yana S. • 05.01.2024

Sehr geehrte Frau Aydin, duch die geplante Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?

Antwort ausstehend von Sevim Aydin

SPD

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Frage von Yana S. • 05.01.2024

Sehr geehrte Frau Çağlar, duch die geplante Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?

Antwort ausstehend von Derya Çağlar

SPD

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