Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen W. • 17.04.2013
Antwort von Martin Delius PIRATEN • 17.01.2014 (...) Eine progressive Erhebung der Rundfunkbeiträge, die besser Verdienende stärker belastet, wäre grundsätzlich wünschenswert. Allerdings muss hier bedacht werden, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte enge Grenzen für die Finanzierungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzt hat. (...)
Frage von Andree Mera L. • 17.04.2013
Antwort von Kirsten Flesch SPD • 18.04.2013 (...) Die Tempelhofer Freiheit wird ihre Einzigartigkeit behalten, auch wenn die Ränder behutsam bebaut werden. (...)
Frage von Andree Mera L. • 17.04.2013
Antwort von Erol Özkaraca SPD • 23.04.2013 (...) Als Sozialdemokrat kann ich mich dem sozialen Problem der steigenden Mieten nicht entziehen. Natürlich muss ich darüber nachdenken, wie das Land Berlin sozialen Wohnungsbau im Innenstadtbereich hochwertig, ökologisch, sich stadtplanerisch in die Umgebung einfügend und ökonomisch fördern kann, ohne die gewinnbringenden Vorzüge der Freiflächen zu vernachlässigen. Eine behutsame Randbebauung mit sozialem Wohnungsbau könnte beide Interessen in einen Ausgleich bringen. (...)
Frage von Andree Mera L. • 17.04.2013
Antwort von Anja Kofbinger Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2013 (...) Wir Grüne wollen das Tempelhofer Feld als Experimentierfeld erhalten. Daher haben für uns Priorität: Beteiligung statt vollendete Tatsachen, nachhaltige Konzepte statt planlosem Rumwurschteln - gerade im Hinblick auf das ehemalige Flughafengebäude. (...)
Frage von Andree Mera L. • 17.04.2013
Antwort ausstehend von Michael Freiberg CDU Frage von Andree Mera L. • 17.04.2013
Antwort von Susanna Kahlefeld Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2013 (...) Und der Neubau der Bibliothek ist natürlich vor allem ein Renomierprojekt. Viele nennen sie jetzt schon spöttisch "Wowereit-Gedenk-Bibliothek". (...)